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Unentdecktes Potenzial

Mehr Bauland – dank öffentlicher Liegenschaften. Eine Option, die die entsprechende Expertenkommission beim Treffen mit Vertretern von Bund und Ländern diskutierte.

Die Nutzung öffentlicher Liegenschaften soll für Zwecke des sozialen Wohnungsbaus verstärkt werden. Unter anderem diesen Punkt hatten Bund, Länder und Kommunen beim Wohngipfel im September 2018 beschlossen. Auch die Expertenkommission „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“, die sich im Januar bereits zum dritten Mal traf, stellte das Thema in den Fokus. Da die Mobilisierung als Herausforderung gilt, bei der alle Beteiligten eng zusammenarbeiten müssen, hatte Marco Wanderwitz (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium, ein Anliegen: „Mir ist es wichtig, dass wir uns heute einen Überblick zum Stand der Bodenpolitik bei Bund und Ländern verschaffen. Mir ist wichtig über Aktivitäten und Programme zu informieren, aber auch Handlungsbedarfe und noch „unentdeckte“ Mobilisierungspotenziale zu erarbeiten.“

Währenddessen hat das Bundesfinanzministerium (BMF) die notwendigen Maßnahmen für die Liegenschaftspolitik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIma) in die Wege geleitet. Ziel ist unter anderem die Bodenpolitik als strategisches Instrument zu stärken, das Baulandangebot auszuweiten und die soziale Ausgewogenheit zu sichern.

In der Sitzung informierten hochrangige Vertreter der BIma, des BMF und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Struktur (BMVI) die aktuellen Aktivitäten, weitere Handlungsschritte und Optionen. Auch wurden Möglichkeiten diskutiert, wie die für den Wohnungsbau geeigneten Flächen mobilisiert werden können. Von Seiten der Ländervertreter kamen konkrete Beispiele, wie sie bereits mit eigenen Initiativen, Maßnahmen und Programmen die Flächenmobilisierung voranbringen.

Trotz alledem gibt es dringenden Handlungsbedarf. Auch die Mitglieder der Expertenkommission sind sich dessen bewusst. Die Rahmenbedingungen müssten schnell verändert werden, so Marco Wanderwitz.

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