Das Unfallrisiko am Bau minimieren

Jährlich ereignen sich auf Baustellen mehr als 100.000 Arbeitsunfälle. Durch digitale Prozesse kann diese Gefahr signifikant reduziert werden.

Deswegen hat sich das DigiRAB Forschungsprojekt „Sicheres Arbeiten auf der digitalisierten Baustelle“ mit digitalen Mitteln der Unfallprävention auseinandergesetzt. „In DigiRAB haben wir digitale Lösungen gefunden, um dieses hohe Unfallrisiko im Baugewerbe signifikant zu reduzieren“, bilanziert RUB-Projektleiter Dr. Jochen Teizer vom federführenden Lehrstuhl für Informatik im Bauwesen der Ruhr-Universität Bochum (RUB). Gemeinsam mit den Projektpartner ZÜBLIN, Topcon, thinkproject und Selectronic wurde seit April 2017 an einer Cloud-basierten digitalen Plattform gearbeitet, die den Arbeitsschutz auf den Baustellen erhöhen soll. Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Wann konkrete Ergebnisse veröffentlicht werden, ist derzeit unbekannt, da die geplante Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden musste.

Maschinen, die Gefahr selbstständig erkennen

Mit dem dreijährigen Projekt wurde ein großer Beitrag zur Umsetzung des Building Information Modeling (BIM)-Gedankens geleistet. Es wurde ein digitales Warnsystem mit RFID-Technik entwickelt – sprich: ein Sender-Empfänger-System zum automatischen und berührungslosen Identifizieren und Lokalisieren von Objekten und Lebewesen mit Radiowellen. So können Maschinen bei Gefahr, wie beispielsweise einer unaufmerksamen Person, die sich in einem gefährlichen Bereich aufhält, akustisch und optisch warnen und automatisch stoppen oder verlangsamen. Mit Hilfe von Virtual Reality-Simulationen sollen die Risiken einer Fehlerbedienung realitätsnah eingeschätzt werden können. Dank diesen Technologien lässt sich auch der Umgang mit den Arbeitsmaschinen gefahrlos erlernen. 

Die Entwicklung zu Handwerk 2.0

Trotz voller Auftragsbücher erlebt das Handwerk zur Zeit eine Revolution. Verarbeiten reicht nicht mehr aus – Beratung und Verkauf werden langsam zum Standard.

Neben der Freude bringen die derzeit vollen Auftragsbücher im Handwerk auch eine Herausforderung mit sich. So sind nur jene Betriebe langfristig erfolgreich, die mit der Zeit gehen und ihren Kunden fortlaufend die besten Lösungen anbieten können. Die Erwartungen der Kundschaft reichen mittlerweile über die rein handwerkliche Arbeit hinaus: eine fachmännische Beratung, die Vorstellung innovativer Ideen und der Verkauf zählen mehr und mehr zu den Aufgaben eines jeden Handwerkbetriebs. Die Rede ist von einem sogenannten „Handwerk 2.0”. Mit diesem Wunsch kommt auf die Betriebe allerdings eine große Aufgabe zu, die die meisten gar nicht stemmen können. So fehlt es vielen selbst an Knowhow oder die Hersteller bieten nicht genug Innovationen, die die Handwerker an ihre Kunden weitergeben können.

Entwicklung zur Zweiklassen-Gesellschaft

Nimmt diese Entwicklung weiter ihren Lauf, führt das zu einer Zweiklassen-Gesellschaft im Handwerk – auf der einen Seite die Betriebe, die im Baumarkt einkaufen gehen, preisgünstige und gleichzeitig gering qualifizierte Arbeiter einsetzen, um nur einfache Arbeiten auszuführen. Auf der anderen Seite jene Betriebe, die Fachkompetenzen, Kreativität und lösungsorientierte Leistungen anbieten. Um diese Gruppe zu unterstützen, müssen Hersteller und Handel mitarbeiten. So müssen die Hersteller sicherstellen, dass sie wieder mehr Spezialprodukte und Innovationen anbieten. Auch das Fachpersonal im Handel muss über fundiertes Fachwissen verfügen, um Handwerksbetriebe optimal beraten zu können. Immer weniger Verkäufer können dieses Praxiswissen aufweisen. 

BIM – Die Planungsmethode der Zukunft

BIM-Spezialisten sind eine Rarität, doch ist ihre Arbeit heiß begehrt, denn sie behalten den Überblick über alle Schritte bei Planung und Umsetzung.

Durch Building Information Modeling, kurz BIM, ist eine bessere Planung, Ausführung und Bewirtschaftung eines Gebäudes möglich. Dabei dreht sich alles um ein digitales 3D Modell, auf das alle Projektbeteiligten zugreifen können, um darin die Daten für ein Vorhaben zu hinterlegen. Dazu wird das Gebäudemodell detailgetreu nachgestellt und über den gesamten Planungsprozess von allen Beteiligten mit Informationen angereichert. Der BIM-Manager hält dabei die Fäden in der Hand: Er koordiniert das Modell und überprüft regelmäßig, ob die mit den Kunden vereinbarten Ziele eingehalten werden. So kann rechtzeitig festgestellt werden, ob Konstruktions-, Zeit-, Material- und Kostenplanung realistisch sind. Zu den Aufgaben eines BIM-Managers gehört beispielsweise, Projekte aus den Bereichen Automotive, Bau und Healthcare zu steuern, Strategien für individuelles BIM zu entwickeln und die Qualitäten der eingesetzten BIM-Methoden zu analysieren. Ingenieure, die sich BIM-Wissen aneignen, sich auf dem Arbeitsmarkt heiß begehrt, da es immer noch an gut ausgebildeten und praxisorientierten BIM-Managern fehlt. Je nach Berufserfahrung verdient ein BIM-Manager zwischen 3.500 und 6.500 Euro brutto monatlich. Allerdings gibt es noch keinen klassischen Ausbildungsweg.

Praxiserfahrung ist das A und O

„Der BIM-Manager ist sozusagen der digitale Bauleiter. Er vereint das Wissen auf der konstruktiven Seite und ist die Schnittstelle zu den Projektbeteiligten und dem Bauherrn“, erklärt Carlos Vicente, Inhaber der Cavicon GmbH. Er selbst bezeichnet sich als BIM-Spezialist. Dabei kommen ihm seine Ausbildungen zum Energieberater, zum technischen Zeichner und zum Gebäudetechniker zugute, das nötige Wissen zum Thema BIM hat er sich allerdings durch tägliche Praxis und Schulungen über Jahre hinweg angeeignet. Auch Christoph Großmann, BIM-Manager beim Architektur- und Ingenieurbüro IPROconsult berichtet, dass er sich das nötige Wissen für seine Position vor allem während und nach seiner Hochschulausbildung durch das Studium von Fachliteratur und durch praktische Arbeit selbst angeeignet hat. An der Hochschule Karlsruhe – Technik und Wirtschaft können Interessierte ein Zertifikatsstudium ablegen. Dazu lernen die Teilnehmer den gesamten BIM-Prozess praktisch kennen, beispielsweise in dem Workshop Hochbau, in dem in interdisziplinären Teams selbstständig diverse Planungsschritte für ein Ferienhaus durchgeführt werden sollen. Die Weiterbildung findet zwei Mal jährlich auf dem Campus der Hochschule statt.

Prosuming – das Energiekonzept der Zukunft

Ein Prosument ist sowohl Produzent als auch Konsument von Solarstrom und nutzt so, dass Solarstrom unabhängig macht und gleichzeitig erneuerbar und günstig ist.

Besonders hohe Eigenverbrauchsquoten lassen sich erzeugen, wenn neben den Photovoltaikanlagen noch in einen Solarstromspeicher oder eine Ladesäule für Elektrofahrzeuge investiert wird. Erzeugt ein Prosument mehr Energie, als er selber verbraucht, wird dieses gegen eine Vergütung in das öffentliche Stromnetz eingespeist. Zudem können Prosumenten dazu beitragen, die Stromnetze zu stabilisieren, indem sie Verbrauch und Erzeugung flexibel ausgleichen, die Spitzen der Solarstromproduktion in der Mittagszeit glätten und Blindleistungen zur Stabilisierung der Netzspannung liefern. Zusätzlich können Netzbetreiber am Netzanschlusspunkt der Prosumenten Informationen über die Erzeugungsanlage und lokale Netzzustandsdaten laden, die für den Netzbetrieb wichtig sind.

Solarenergie wird immer noch viel zu wenig eingesetzt

Wie neueste Zahlen des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) zeigen, scheint dieses Wissen in der deutschen Bevölkerung Verbreitung zu finden, denn zwischen Februar 2019 und Januar 2020 ist die Zahl der Prosumenten um fast 100.000 gestiegen. Der Verband koordiniert ein Forschungsprojekt, das das Energiekonzept in acht EU-Ländern untersucht hat. Dazu wurde betrachtet, welche Modelle in den Ländern existieren, welche Barrieren es gibt und wie sie überwunden werden können. Trotz der steigenden Anzahl der Prosumenten stimmen die Experten aller Länder aber in einem Punkt überein: Das Potential der Dächer, die bisher noch nicht für die Solarstromerzeugung genutzt werden, ist sehr hoch.

Wie bilden sich Handwerker fort?

Die Corona-Krise scheint Online-Schulungen nicht beliebter zu machen: Handwerker mögen es am liebsten, sich in Präsenzveranstaltungen fortzubilden.

Im Rahmen einer aktuellen Studie der Rudolf Müller Handelsmedien wurden Handwerker gefragt, wie sie sich fortbilden. Trotz des allgemeinen Digitalisierungsschubs, angefeuert durch die Corona-Krise, entscheiden sich immer noch die meisten Handwerker, nämlich 89 Prozent, für Präsenzschulungen. 56 Prozent gaben an, Online-Ratgeber zu Rate zu ziehen, nur 43 Prozent nutzen Online-Schulungsvideos und produktspezifische Apps werden nur von 38 Prozent genutzt. Eher unbekannt scheinen Fortbildungen über Live-Chats zu sein. Nur sieben Prozent nutzen diese, 16 Prozent gaben sogar an, diese Art der Fortbildung sei ihnen nicht bekannt oder würde bei ihnen nicht angeboten. Auch auf die Frage, bei welcher der Fortbildungsmöglichkeiten sich die Handwerker ein größeres Angebot wünschen, antworteten die meisten mit Präsenzschulungen (81 Prozent). Weit dahinter kommt die Nachfrage nach mehr Videos zur Online-Schulung (32 Prozent), mehr produktspezifischen Apps (27 Prozent) und mehr Online-Ratgebern (23 Prozent). Es spiegelt sich auch hier wieder, dass Live-Chat-Funktionen im Handwerk eine sehr geringe Beliebtheit genießen, denn nur drei Prozent der Befragten hätte gerne häufiger die Möglichkeit, diese zu nutzen.

Schadet der Azubimangel der Baubranche?

Mitte August warnte die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) vor einem drastischen Azubimangel – aber wie ernst ist diese Krise wirklich?

So hatte die IG Bau beklagt, dass bundesweit nur etwa die Hälfte aller Lehrstellen auf dem Bau besetzt seien. Als Beispiel für dieses ernste Problem führte sie die Situation in der Stadt Hamburg an: Dort seien im Juli noch 70 Prozent aller Ausbildungsplätze im Bauhauptgewerbe unbesetzt gewesen. Im Jahr zuvor lag die Zahl bei nur 42 Prozent. Matthias Maurer von der IG Bau Hamburg betont, dass es den Bauunternehmen daher dringend gelingen muss, Schulabgänger für die Arbeit in ihrem Betrieb anzuwerben, sonst gerate das Fundament der ganzen Branche ins Wanken. Vor diesem Hintergrund spricht sich die Gewerkschaft für attraktivere Arbeitsbedingungen auf Baustellen aus. Die Arbeitgeberseite revidiert diese Bedrohungen und kommt zu einer anderen Einschätzung. So wird die derzeitige Ausbildungsleistung hier, gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, als stark bewertet. Nach Angaben des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB) liegen die von der Soka-Bau in den Monaten Januar bis einschließlich Juli erfassten Ausbildungsverträge im 1. Lehrjahr um 6,1 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. So hätten 2019 noch 6180 junge Menschen einen Ausbildungsvertrag abgeschlossen, 2020 seien es 6658.

Ausbildungsbereitschaft bei Baubetrieben weiterhin hoch

„Die Bauwirtschaft ist ein attraktiver Arbeitgeber, auch wenn die IG Bau derzeit versucht, die Branche schlecht zu reden“, erklärte ZDB-Hauptgeschäftsführer Felix Pakleppa. „Wir wissen, dass noch viele Ausbildungsplätze unbesetzt sind, wir wissen aber aus der Vergangenheit auch, dass zahlreiche Verträge erst im August oder September abgeschlossen werden. Mit einem Plus von 6 Prozent bei den neuen Lehrverträgen liegen wir aber jetzt schon deutlich über dem Vorjahreswert. Das ist auch das Ergebnis konsequenter Nachwuchsarbeit seitens der Verbände und der Betriebe.“ Und auch die Baubetriebe haben weiterhin eine hohe Ausbildungsbereitschaft, erklärte Thomas Möller, Geschäftsführer der Landesvereinigung Bauwirtschaft Baden-Württemberg. Hier rechne man im neuen Ausbildungsjahr mit einer ähnlich hohen Anzahl an neu abgeschlossen Lehrverträgen wie 2019. Im Gegensatz zur Gewerkschaft bewertet Möller die aktuelle Entwicklung auf dem Lehrlingsmarkt nicht als Alarmsignal. Er spricht von einer „Verunsicherungskampagne der IG Bau“: „Das eigentliche Problem ist nicht, dass unseren Betrieben die Azubis ausgehen, sondern dass den Gewerkschaften anscheinend die Mitglieder weglaufen. Jetzt versucht man offenbar, sich mit abstrusen Vorwürfen für die bevorstehende Bau-Schlichtungsrunde zu munitionieren. Diese negative Darstellung der Bauberufe und der Arbeitsbedingungen auf dem Bau ist ein ganz durchsichtiges Manöver und schadet der gesamten Branche.“

Betrug mit gefälschten Handwerker-Rechnungen

In einer neuen Betrugsmasche fischen Betrüger echte Handwerker-Rechnungen aus Briefkästen und ändern Kontonummern.

„Ich musste selbst dreimal hinschauen, um die Manipulation an unserer Rechnung zu erkennen“, sagte der Inhaber eines familiengeführten Baubetriebs in Düsseldorf gegenüber dem Handwerksblatt. Er ist einer Masche zum Opfer gefallen, die seit einiger Zeit im Umlauf ist. Die Abzocker fangen Original-Rechnungen von Handwerkern im Briefkasten ab, fertigen eine haargenaue Kopie mit abgeänderten Kontodaten an und kassieren so die Überweisung für die handwerklichen Leistungen. So lief es auch im Fall des Düsseldorfer Betriebes, als er eine offene Rechnung anmahnte: „Der Kunde sagte, dass er gezahlt habe und über 8.000 Euro längst auf unserem Konto eingegangen sein müssten. Also habe ich mir von ihm die besagte Rechnung zuschicken lassen. Und siehe da: Die sah exakt so aus wie unsere, nur rechts unten war die Kontonummer gegen eine andere ausgetauscht! Wahrscheinlich haben die Betrüger das Original eingescannt und dann die falschen Kontodaten eingefügt“, mutmaßt der Firmenchef.

Das Geld kommt so gut wie nie wieder zurück

„Besonders niederträchtig an der Masche ist, dass der Betrug erst Wochen später auffällt“, sagt Martin Klisch, Abteilungsleiter Recht bei der Handwerkskammer Trier, im Interview mit dem Handwerksblatt. Als jemand, der schon vielen Mitgliedsbetrieben durch diesen Betrug geholfen hat, weiß er: Ist das Geld erstmal auf einem fremden Konto gelandet, so kann der Überweisende dies fast nie wieder zurückholen. Laut Verbraucherberatung Rheinland hat die Bank dann keinen Zugriff mehr auf den Betrag. Ein Rücküberweisungsantrag verspricht wenig Erfolg, denn meistens haben die Betrüger ihr Konto bereits leergeräumt. Und Banken sind auch meist machtlos: „Banken haben keine Verpflichtung mehr, Kontoinhaber und Überweisungsempfänger abzugleichen“, betont Klisch.

Meist geht es um sehr hohe Geldsummen. So wurde ein Tischler aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich um 30.000 Euro betrogen, ein Maler aus dem Kreis Trier-Saarburg um 4.500 Euro. In Luxemburg ist sogar der staatliche Wohnungsbaufonds auf diese Abzocke hereingefallen, 800.000 Euro flossen auf ein falsches Konto in Polen, berichtet Klisch.

Tipps für Betriebe und Kunden

Da unklar ist, wann und wie die Täter an die Briefe herankommen, können Betriebe und Kunden mit folgenden Tipps das Risiko, selbst Opfer der Betrugsmasche zu werden, ein wenig eindämmen. So sollten Kontodaten bereits im Vertrag aufgenommen werden. Neutrale Briefumschläge des Betriebs können den Inhalt des Briefs verschleiern, gleichzeitig sollten Betriebe die Rechnungen auch als E-Mail verschicken. Auch können die Rechnungen beim Kunden telefonisch angekündigt werden. Kunden sollten die Kontodaten in jedem Fall abgleichen und den Betrieb auffordern, die Rechnungen auch per E-Mail zu versenden und anzukündigen. Der Briefumschlag sollte immer auf Beschädigungen überprüft werden, bei Auffälligkeiten sollten Kunden immer den Rechnungssteller kontaktieren.

Exoskelette für die Bauindustrie

Durch die Entwicklung von Exoskeletten, angepasst an die Bauindustrie, leisten Hilti und Ottobock einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz.

Arbeitsbedingte Muskel- und Skeletterkrankungen im Schulterbereich sind ein häufiger Grund für Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitnehmern in der Baubranche. Besonders das Arbeiten über Kopf ist besonders belastend. Durch das Tragen von Exoskeletten soll diese signifikant reduziert werden. Exoskelette, oder auch Außenskelette, sind mechanische Strukturen. Wegen ihres futuristischen Aussehens werden sie auch gerne als Roboteranzüge bezeichnet. Zur Entwicklung von Exoskeletten hat die Hilti Gruppe gemeinsam mit Ottobock SE & Co. KGaA eine Technologie-Partnerschaft gegründet. Auf diese Art wollen sie einen Beitrag zum Arbeits- beziehungsweise Gesundheitsschutz leisten.

Die Basis für die Entwicklung innovativer und kundenorientierter Systeme

Johannes Wilfried Huber, Leiter des Geschäftsbereichs Diamanttechnik bei Hilti, sieht in Exoskeletten eine wichtige zukunftsweisende Entwicklung: „Diese bringen eine Entlastung bei körperlich anspruchsvollen Tätigkeiten, wie sie auf Baustellen tagtäglich ausgeführt werden. Mit Ottobock haben wir den idealen Partner, um unser Wissen in Sachen Anwenderschutz und Ergonomie mit 100 Jahren Biomechanik-Expertise zu kombinieren. Unsere Technologie-Partnerschaft ist die Basis für die Entwicklung weiterer innovativer und kundenorientierter Systeme.“ Auch Dr. Sönke Rössing, Leiter von Ottobock Industrials, freut sich, zusammen mit Hilti ein neues Anwendungsgebiet erschließen zu können: „Dabei bauen wir auf unsere Erfahrungen aus über 500 erfolgreichen Exoskelett-Projekten, unter anderem in der Automobilindustrie und im Handwerk. Das Potenzial für Lösungen, die die körperliche Belastung der Mitarbeitenden reduzieren, ist in der Bauindustrie sehr hoch. Dieses Standbein wollen wir in den kommenden Jahren gemeinsam ausbauen.“ Der Unternehmensbereich Ottobock Industrials entwickelt seit 2012 industrielle Exoskelette der Paexo-Produktpalette.

Produkt entlastet die Schultern um bis zu 47 Prozent

Das erste gemeinsame Produkt wird Hilti bereits im Herbst 2020 auf den Markt bringen. Das EXO-O1 ist ein passives Modell, das ohne Energiezufuhr auskommt. Mit Hilfe mechanischer Seilzugtechnik wird das Gewicht, das auf den Armen und Schultern lastet, auf die Hüfte umgeleitet. So wird die Spitzen-Belastung der Muskulatur reduziert und die Schultern werden um bis zu 47 Prozent entlastet. So wird die Ermüdung bei körperlich schweren Arbeiten, besonders über Kopf, verringert, sodass diese über einen längeren Zeitraum ausgeübt werden können, was die Produktivität steigert.

Jetzt klimafreundliche Handwerksfahrzeuge anschaffen

Das Bundesverkehrsministerium fördert die Anschaffung von Elektro-Nutzfahrzeugen und der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur mit 50 Millionen Euro.

Antragsberechtigt sind Handwerksunternehmen und handwerksähnliche Betriebe, die einen Eintrag in der Handwerksrolle oder im Gewerbeverzeichnis nachweisen können, sowie kleine und mittlere Unternehmen nach EU-Definition. Die jeweilige Kommune muss bestätigen, dass die Fahrzeugbeschaffung als Teil der Maßnahmen zur Umsetzung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes oder eines vergleichbaren Konzeptes ist. Gefedert werden straßengebundene Elektrofahrzeuge der europäischen Fahrzeugklassen N1, N2 und N3, in erster Linie Neufahrzeuge und die zur Betreibung notwendige Ladeinfrastruktur. Zuschüsse alleinig für die Ladesäulen werden nicht vergeben. Die Förderung erfolgt als Investitionszuschuss. Sie berechnet sich auf Grundlage der jeweiligen Investitionsmehrausgaben im Vergleich zu der Beschaffung eines konventionell betriebenen Fahrzeuges, die zur Erreichung des Umweltzieles des Fördervorhabens erforderlich sind. Sollte in einem Fahrzeugbereich kein Serienfahrzeug verfügbar sein oder die Umrüstung auf einen elektrischen Antriebsstrang wirtschaftlicher sein, kann die Fahrzeugumrüstung im Einzelfall gefördert werden. Die Förderquote ist auf 40 Prozent festgelegt. Nach Abgabe einer KMU-Erklärung kann kleinen und mittleren Unternehmen ein KMU-Bonus gewährt werden, kleine Betriebe erhalten 20 Prozent, mittlere zehn Prozent. Die Vergabe der Fördermittel erfolgt in der Reihenfolge der Auftragseingänge, bis diese aufgebraucht sind. Anträge zur Förderung müssen bis zum 14. September sowohl elektronisch als auch postalisch eingegangen sein. Nur diejenigen Anträge, die fristgerecht und vollständig eingereicht wurden, werden berücksichtigt. Der Förderaufruf setzt eine schnelle Umsetzung der Vorhaben voraus. Der Bewilligungszeitraum ist auf zwölf Monate begrenzt. Für Nutzfahrzeuge der Klassen N2 und N3 sind 24 Monate vorgesehen.

Der Traum vom schnellen Bauen

Gibt es eine Lösung, Wirtschafts- und Umweltinteressen im Gesetzesentwurf zu vereinen und das Bauen schneller zu ermöglichen?

Anfang März war man sich innerhalb der Bundesregierung einig: Deutschland sollte möglichst schnell erneuert werden, marode Straßen und Schienen saniert und eine angemessene Infrastruktur für das digitale Zeitalter gebaut werden. Auch jetzt fehlt es nicht an Geld, um dieses Vorhaben umzusetzen, doch ist an eine schnelle Verbauung nicht zu  denken, denn Genehmigungsverfahren bleiben entweder in der Verwaltung oder vor Gericht stecken. Nun möchte die Bundesregierung mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz die Voraussetzung für schnelleres Planen und Bauen überall in Deutschland schaffen. Um dies zu erreichen, ist unter anderem vorgesehen, Genehmigungsverfahren zu entschlacken und Klagewege durch die Instanzen zu verkürzen.

Der immerwährende Konflikt zwischen Wirtschafts- und Umweltinteressen

Eigentlich hatte der federführende Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor, den Gesetzentwurf bereits im Juli vom Kabinett verabschieden zu lassen, doch vor allem Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) gingen die Beschleunigungspläne zu weit. Durch eine geplante Verzahnung von Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren hätte man auf eine von bislang zwei Umweltverträglichkeitsprüfungen verzichten können. Geplant war auch, dass bei bestimmten Baumaßnahmen gänzlich auf die Rücksprache mit Naturschutzbehörden verzichtet werde. Diese beiden Punkte sind in dem Gesetzesentwurf, der an die Verbände zur Stellungnahme versendet wurde, nicht mehr enthalten. Allerdings wurde die Verkürzung des Klagewegs auf weitere Bauprojekte erweitert. Dazu gehören neben Bundesfernstraßen nun auch Landesstraßen, der Bau größerer Häfen und Windkraftanlagen. Statt wie bisher zunächst vor dem Verwaltungsgericht zu landen, sollen Streitigkeiten diesbezüglich direkt vor dem Oberverwaltungsgericht diskutiert werden. Bei Infrastrukturvorhaben von überregionaler Bedeutung kann für die Zulassung zudem der Sofortvollzug angeordnet werden.

Entwurf bleibt hinter den Erwartungen der Wirtschaft zurück

Die Wirtschaft sieht keinen ausreichenden Fortschritt: „Der Entwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen der Industrie zurück. Statt den dringend notwendigen großen Wurf zu tun, bleibt die Bundesregierung mit dem Vorschlag sogar weit hinter ihren eigenen Zielsetzungen zurück“, kritisiert Holger Lösch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI). Zentrale Forderungen der Wirtschaft würden vernachlässigt. Der BDI schlägt vor, auch jenseits von Schienenwegen Schwellenwerte für Umweltverträglichkeitsprüfungen einzuführen. Zudem möchte die Wirtschaft eine stärkere Standardisierung des Artenschutzes erreichen. Auch sollen, wenn sich während einer mehrjährigen Projektplanung die Vorschriften ändern, diese ab einem bestimmten Stichtag nicht mehr berücksichtigt werden müssen.

Umweltverbände werden als Sündenbock instrumentalisiert

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) wirft der Politik Aktionismus vor. Seit fast 30 Jahren würden Einschränkungen von Beteiligungsrechten der Umweltverbände und der rechtsstaatlichen Kontrolle von Infrastrukturprojekten vorgenommen. Dabei wurden niemals die tatsächlichen Ursachen langer Planungs- und Umsetzungsdauern von Infrastrukturprojekten untersucht. „Die aktuelle große Koalition hat sich die Umweltverbände als Sündenböcke für die langen Planungszeiten auserkoren, um ihre Eigenverantwortung auszublenden“, kritisiert der BUND. An Stelle von Konfrontationen mit Umweltorganisationen vor Ort fordert der Verband klare Priorisierung bundesweiter Investitionsprojekte.

Der ursprüngliche Gesetzentwurf verstößt gegen EU-Recht

Währenddessen bemüht sich das Umweltministerium, die Wogen zu glätten: „Moderne Umweltpolitik ist an schnellen Verfahren interessiert, insbesondere für den Klimaschutz sind zügig erhebliche Veränderungen unserer Infrastruktur erforderlich“ Allerdings würde die von Scheuer vorgeschlagene Abschaffung keine tatsächliche Beschleunigung bringen, denn würde sie im Raumordnungsverfahren gestrichen, wäre der Prüfaufwand danach umso größer. Außerdem verstoße eine solche Streichung gegen EU-Recht.

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) macht einen ganz anderen Beschleunigungsvorschlag: „Laut Gesetzentwurf soll bislang nur das Raumordnungsverfahren digital möglich sein. Besser wäre es, die Unterlagen aller Verfahren digital durchzuführen und auszutauschen“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Ein Vorschlag, dem wohl auch kein Umweltschützer etwas entgegen zu setzen hätte und der dennoch erfolgversprechend scheint.