„Streitlösungsordnung für das Bauwesen SL Bau“ aktualisiert

Ein Streit am Bau führt häufig in eine Eskalationsspirale. Bei der Vermeidung davon hilft die „Streitlösungsordnung für das Bauwesen SL Bau“.

Ein Streit am Bau schaukelt sich oftmals sehr hoch. Der Weg zu einem staatlichen Gericht wird oftmals aber erst nach Fertigstellung der Baumaßnahmen beschritten. Dadurch entstehen hohe Friktionskosten auf Seiten der Streitbeteiligten. Eine einfachere und kostengünstigere Lösung bietet die „Streitlösungsordnung für das Bauwesen“. Sie gibt unterschiedliche Streitlösungsverfahren vor, die auf die Bedürfnisse der Baubranche angepasst sind. Mithilfe eines kompetenten Streitlösers aus den Bereichen Technik und Recht können die Konfliktparteien den Streit schon während der Planungs- und Bauphase zügig zu beenden, oder zumindest in einigen Streitpunkten Einigung finden. So wird sichergestellt, dass trotz der Uneinigkeiten weiter zusammen gearbeitet werden kann.

Die Verfahren der SL Bau, die sowohl selektiv als auch kumulativ angewendet werden können, sind:

Die Meditation: Sie hat zum Ziel, Konflikte am Bau zu verhindern. Durch einen Mediator werden die Parteien dabei unterstützt, eigenverantwortlich und einvernehmlich eine Lösung zu finden.

Die Schlichtung: Durch sie soll eine kooperative Verhaltensweise der Parteien gefördert werden und auf eine einvernehmliche Lösung hinwirken. Sie kann zu einem Schlichterspruch führen, dessen Wirksamkeit liegt allerdings bei der Akzeptanz der Parteien.

Die Adjudikation: Durch sie soll während der Planungs- und Bauphase eine schnelle und vorläufig bindende Entscheidung getroffen werden. Diese kann bei Bedarf später durch einen Schiedsrichter oder ein staatliches Gericht geprüft werden.

Das Schiedsgericht: Dieses entscheidet unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges über Streitigkeiten. Hierbei ist es möglich, Dritte einzubeziehen.

Das Schiedsgutachtenverfahren: Durch dieses wird den Parteien die Möglichkeit gegeben, technische, rechtliche und betriebswirtschaftliche Fragestellungen hinsichtlich einzelner (Teil-)Streitigkeiten außerhalb des gerichtlichen Verfahrens zu beurteilen. Damit können die Parteien bereits Fragestellungen verbindlich treffen, auch für den Fall eines späteren Gerichtsverfahrens.

Erstmals herausgegeben wurde die „Streitlösungsordnung für das Bauwesen SL Bau“ von der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e.V. (DGfB) und dem Deutschen Beton- und Bautechnik-Verein (DBV) im Jahr 2010. Nach den Neufassungen 2013 und 2016 wurden 2019 eine Befragung und ein Workshop durchgeführt, die nun die Grundlage für die Neubearbeitung bilden, die am 1. Juli 2020 in Kraft tritt. Diese steht bei der DGfB und dem DBV zum kostenlosen Download zur Verfügung.

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