Klausel zum Umgang mit Bauablaufstörungen während Krise

Das Bundesbauministerium hat Hinweise zur Vergabe während der Corona-Krise veröffentlicht. Höhere Gewalt kann Grund sein, die Frist zu verlängern.

Baustellen des Bundes sollen mit dem entsprechenden Gesundheitsschutz, wenn möglich, weiterhin betrieben werden. Dies soll sich erst ändern, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen, oder im Einzelfall ein sinnvolles Weiterbetreiben nicht möglich ist. Auch soll eine Klausel zum Umgang mit Bauablaufstörungen aufgenommen werden, durch die Fristverlängerungen für die Fertigstellung der Bauleistungen ermöglicht werden.

Wann kann die Frist verlängert werden?

Kann höhere Gewalt angenommen werden, verlängert sich die Frist um die Dauer der Behinderung, zuzüglich eines angemessenen Aufschlags für die Wiederaufnahme der Arbeit. Dabei reicht nur die Corona-Krise als Grund allerdings nicht aus. Es muss begründet und bewiesen werden, warum die Leistung nicht erbracht werden kann. Beispiele des Bauministeriums, um sich auf höhere Gewalt zu berufen, sind:

Der Großteil der Beschäftigten ist behördenseitig unter Quarantäne und Ersatz ist nicht auffindbar. Aufgrund der Reisebeschränkungen ist die Baustelle durch die Beschäftigten nicht erreichbar und Ersatz ist nicht möglich. Aber auch, wenn das Baumaterial nicht zu beschaffen ist, teicht das als Begründung aus. Kostensteigerungen sind nicht grundsätzlich unzumutbar. Auch auf Seiten der Auftraggeber kann höhere Gewalt eintreten. So kann zum Beispiel der Bauleiter in Quarantäne sein und die Arbeit ist nicht im Homeoffice zu meistern.

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