Image: iStock.com/Bogdanhoda

Infrastruktur: Lärmschutzklagen sorgen für Bauverzögerungen

Beim Schienenausbau muss bei elf Infrastrukturprojekten aufgrund von Lärmschutzklagen mit Verzögerungen gerechnet werden. Dies geht aus einer Anfrage der FDP hervor.

Eine der Hauptstrategien im Kampf gegen den Klimawandel ist der Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs sowie die Reduzierung des Individualverkehrs. Dass hierbei allerdings oftmals allgemeine auf individuelle Interessen stoßen, zeigt eine aktuelle Anfrage der FDP-Fraktion an die Bundesregierung. Demnach komme es aktuell bei elf größeren Infrastrukturprojekten im Bereich Schiene zu Verzögerungen, da Anwohner und unmittelbar Betroffene Lärmschutzklagen eingereicht haben.

Im Gegensatz dazu seien im Bereich der Bundeswasserstraßen laut Bundesregierung Verzögerungen von Bauprojekten des Bundesverkehrswegeplans durch Lärmschutzklagen nicht bekannt. Auch im Bereich Straße liegen der Bundesregierung „keine statistisch auswertbaren Daten“ vor, da die Länder die Bundesfernstraßen gemäß Artikel 85 und 90 Grundgesetz in Auftragsverwaltung planen, bauen, erhalten und betreiben.

Unvorhersehbare Sachverhalte

Als Hauptgründe für die Verzögerungen nannte die Regierung aufwändige Trassenfindungsverfahren, notwendige Umplanungen infolge von Regelwerksänderungen, zeitliche Verzögerungen in den Planfeststellungsverfahren sowie fehlende haushalterische Voraussetzungen. Darüber hinaus könnten sich in der Realisierungsphase unvorhergesehene Sachverhalte ergeben, welche die Bauzeit verlängerten oder zeitaufwändige Änderungen an den rechtsbeständigen Planunterlagen erforderlich machten. Der Planungsaufwand für Verkehrsvorhaben sei abhängig von der Komplexität des materiellen Sachverhalts und der Rechtslage in allen einschlägigen Rechtsbereichen – heißt es in der Antwort.

Next ArticleSexistische Werbung – Handwerk fällt negativ auf