Digitalisierung am Bau soll vorangetrieben werden

Die FDP fordert, dass die Nutzung von Building Information Modeling (BIM) im öffentlichen Hochbau vorangetrieben wird. Bisher war dies nur im Tiefbau vorgesehen.

Der Wohnungsbau in Deutschland schreitet deutlich zu langsam voran. Die Bundesregierung will die Digitalisierung in der Baubranche mit Building Information Modeling (BIM) weiterhin vorantreiben – bisher besteht allerdings ein Stufenplan, der lediglich auf den Tiefbau beschränkt ist. Die FDP setzt sich nun für eine Ausweitung im Hochbau ein. Laut Bundesregierung sollen ab dem Jahr 2020 öffentliche Infrastrukturprojekte nur noch unter Einbindung von BIM ausgeschrieben werden. Die FDP allerdings fordert noch einen Schritt mehr: In einem Antrag fordert sie, den Stufenplan vom Tiefbau auf den Hochbau auszuweiten und ab 2022 verbindlich für öffentliche Ausschreibungen einzuführen. Das begründen die FDP-Politiker mit dem stockenden Wohnungsbau in Deutschland. Durch die Digitalisierung sollen mehr Potenziale freigesetzt werden. Dr.-Ing. Patrick Christ, Gründer und Geschäftsführer des Besteuerungssoftware-Herstellers Capmo, stellt sich die Frage, wieso das erst jetzt passiert. Er ist der Meinung, dass das eigentlich bereits im Jahr 2015 in den Stufenplan hätte einbezogen werden sollen.

Deutschland hinkt im Bau deutlich hinterher

Vergleicht man dieses Zögern beispielsweise mit der britischen Bauwirtschaft, so zeigt sich: Deutschland hinkt wirklich hinterher. Bereits 2008 wurde in Großbritannien die BIM Task Group von der Regierung mit der stufenweisen Einführung von Building Information Modeling beauftragt. Betrachtet man die starke Konkurrenz, muss die Digitalisierung in Deutschland zügig vorangetrieben werden. Das beinhaltet aber nicht nur die Etablierung von BIM, sondern auch eine aufwendige Umstrukturierung. Gemeint sind teure Mitarbeiterschulungen, die Anschaffung neuer Hardware und entsprechende Softwarelizenzen. Und das kostet viel Geld und Zeit. Allerdings gibt es viele digitale Werkzeuge, die die Unternehmen bereits jetzt anwenden können und welche auf den Baustellen einen hohen Effizienzgewinn bringen würden.

Innovationen im Straßenbau der Zukunft

Im Rahmen des neuen Verbundprojekts „Straße der Zukunft“ sollen Stadtplanungsprozesse optimiert und energieeffiziente Lösungen für unsere Straßen gesucht werden.

„Den Straßenbau reformieren“ lautet das gesetzte Ziel der Projektpartner des Verbundprojekts „Straße der Zukunft“. Mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung wurde vor kurzem in die Testphase in Ludwigsburg und Erlangen gestartet. Im Vordergrund steht, Stadtplanungsprozesse zu optimieren und die Straßen in Zukunft ressourcenschonend und energieeffizient zu bauen. Denn: Viele Straßen in Deutschland sind alt und entsprechen längst nicht mehr den modernen Anforderungen. Bröckelnder Asphalt, Risse in der Oberfläche und Straßen, die aussehen wie Flickenteppiche. Das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO und das Fraunhofer-Institut für Grenzflächen- und Bioverfahrenstechnik IGB stellen sich der Herausforderung, gemeinsam mit Partnern die Nutzungsmöglichkeiten der Straße der Zukunft zu erforschen.

Mit Digitalisierung zum nachhaltigen Straßenbau

Man möchte weg vom Image der glatten grauen Piste, auf der Autos sich von A nach B bewegen. Ein Beispiel dieses Projekts ist die Speicherung von Oberflächenwasser bei Starkregen oder das Erproben neuer Logistiklösungen. Geplant ist eine Lösung, mit der man Grünanagen mit Regenwasser bewässern oder auch Kanäle spülen kann. Digitalisierung spielt bei den Lösungsentwicklungen eine wichtige Rolle. Ludwigsburg und Erlangen sollen die Vorreiter für nachhaltige Straßen sein. Hier sollen Lösungen erprobt werden, die später als Basis dienen, damit andere Kommunen die bewährten Konzepte übernehmen können. Das Projekt wird von den zwei Fraunhofer-Instituten und dem Beratungs-, Planungs- und Projektmanagementunternehmen Drees & Sommer koordiniert. Stadtentwicklungsprojekte bekommen dank des Vorhabens konkrete Werkzeuge und Empfehlungen in die Hand, die auch bei der politischen Überzeugungsarbeit helfen können. Durch regelmäßige Workshops der Wissenschaftler bleibt kein Wissen ungenutzt, wird gebündelt und an der entscheidenden Stelle eingebracht. Das Ergebnis ist ein Instrument für die Umsetzung zur Schaffung nachhaltiger Straßenflächen, die mehr sind, als nur ein simpler Untergrund für Autos.

Längster Tunnel der Welt unter Wasser geplant

Ganze 103 Kilometer lang soll der Tunnel unter dem Meer werden, der die Städte Tallinn und Helsinki verbinden soll. Das und mehr plant Angry-Birds-Macher Peter Vesterbacka.

Peter Vesterbacka hat das Spiel zur Weltmarke gemacht: Angry Birds ist mittlerweile jedem ein Begriff. Jahrelang schon ist er nun auf sämtlichen Kongressen auf der Suche nach Unternehmern mit ausgefallenen Ideen. Auf dieser Suche scheint er endlich fündig geworden zu sein: Er will einen Tunnel unter dem finnischen Meerbusen bohren lassen, der insgesamt 103 Kilometer lang ist und die beiden Hauptstädte Tallinn und Helsinki miteinander verbindet. Diese Länge macht den Tunnel zum größten Tunnel der Welt. Aus dem Schutt, den die Arbeiter aus der Röhre holen, soll außerdem eine künstliche Insel entstehen. Auf dieser Insel soll später Platz für 50.000 Menschen sein. Bisher hat der Finne allerdings noch keine einzige Zusage von den beteiligten Institutionen, Zugtickets für eine Tunneldurchfahrt kann man allerdings trotzdem schon kaufen. Sie sollen ab Dezember 2024 möglich sein. Erinnert man sich an das Projekt Eurotunnel unter dem Ärmelkanal zurück, denkt man an enorme Planungsschwierigkeiten. So brauchte man nach dem Abschluss der Vorbereitungen trotzdem noch sieben Jahre Bauzeit. Und dabei ist dieser Tunnel mit 50 Kilometern nur etwa halb so lang wie das neue Bauvorhaben. „Wir haben uns andere Projekte angeschaut, um aus ihren Fehlern zu lernen“, sagt Vesterbacka dem SPIEGEL.

Man spart über eine Stunde

Dass ein Tunnel sinnvoll wäre, zeigt die Zeit, die man auf einer Fahrt von Helsinki nach Tallinn sparen würde. So braucht man mit dem Schiff bisher eineinhalb Stunden, der Zug soll nur 25 Minuten brauchen. Es gibt auch eine staatliche Machbarkeitsstudie, die einen Tunnel befürwortet. Sie sieht die Fertigstellung des Tunnels allerdings für 2040 vor. Zuständige Politiker waren sich auf einem Treffen Ende 2018 einig, dass ein Tunnelprojekt „sorgfältig geplant“ werden muss. Eine Fertigstellung in fünf Jahren ist für sie demnach unrealistisch. Laut der Machbarkeitsstudie ist es nötig, dass das Projekt zu 40 Prozent von der EU finanziert wird. In solchen Projekten ist oft die Unterstützung durch EU-Gelder nötig. Oft ist das kein Problem, wenn es darum geht, die Verbindung zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken. Bisher gab es allerdings noch keinerlei Zusage finanzieller Mittel für das Bauvorhaben.

Baukosten steigen immer noch stark an

Die Baukosten steigen seit mehreren Jahren massiv an. Vor allem die Entsorgung von Bauabfällen wird zur immer größeren Last. Das birgt immer größere Herausforderungen.

Die Handwerkskammer Hessen fordert, den Anstieg der Baukosten zu stoppen. In Hessen ist die Nachfrage nach Wohnraum weiterhin gut – sowohl für den gewerblichen als auch für den industriellen Bau. Ein großes Problem ist jedoch immer noch der Fachkräftemangel. Es fehlen nicht nur qualifizierte Mitarbeiter, sondern auch Auszubildende. Die gute Auftragslage ist aber nicht schuld daran, dass zu wenig bezahlbarer Wohnraum entsteht. „Es fehlen gerade im Ballungsraum Rhein-Main, aber auch in den Städten Mittel- und Nordhessens ausreichend geeignete Flächen”, analysiert Präsident Frank Dittmar vom hessischen Baugewerbeverband. „Die Kommunen sind zu zögerlich beim Ausweisen des dringend benötigten Baulandes.“ Heinrich Gringel, Präsident der Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Handwerkskammern ergänzt: „Hinzu kommt, dass staatliche Vorgaben das Bauen immer teurer machen.”

Betriebe bleiben oft auf Bauabfällen sitzen

Vor allem das Entsorgen des Abfalls, der bei Sanierungen und Neubauten entsteht, ist und bleibt ein großes Problem. Es fehlen geeignete regionale Deponieflächen, weshalb der Bauabfall oftmals unökologisch in weit entfernte Bundesländer oder gar Länder transportiert werden muss. Seit Jahren bereits weisen Bauverbände, Kammern und weitere Institutionen auf dieses Problem hin, werden ihrer Ansicht nach aber nicht erhört. „Helfen würde zudem die Senkung der Grund- und Grunderwerbsteuer und eine angemessene Nachverdichtung innerstädtischer Bereiche“, sehen die beiden Präsidenten die Politik auch bei anderen Themen in der Pflicht. Um die Auftragsvergabe zukünftig wieder zügiger abwickeln zu können, müssten außerdem die Bauämter wieder ihr Personal aufstocken. Denn hier wurde seit den 90ern extrem abgebaut. (Link zum Artikel „Zu wenig Personal in Bauämtern“ KW40) Ein weiteres wichtiges Thema ist die Schwarzarbeit. Aufgrund des Personalmangels können auch hier nicht genügend Kontrollen durchgeführt werden. Und auch die Bußgelder sind nach Ansicht der Handwerkskammer Hessen nicht groß genug und würden somit nicht genug vor Schwarzarbeit abschrecken. Neben der Senkung der Baukosten sieht sie es außerdem als extrem notwendig an, die Digitalisierung im Handwerk beziehungsweise im Baugewerbe zu unterstützen, da vor allem kleinere Betriebe mit dem Thema oft überfordert sind.

Zu wenig Personal in Bauämtern

Jeder, der schon einmal einen Neubau oder eine Gebäudesanierung geplant hat, kennt die langen Wartezeiten bei den Baubehörden. Das liegt nicht zuletzt am Personalmangel.

Der Personalmangel in den kommunalen Bauämtern ist ein bundesweites Problem. Gerade jetzt, wo der Bau boomt, brauchen die Behörden vor allem in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und den ostdeutschen Bundesländern viel zu lange, um die Anträge zu bearbeiten. In Baden-Württemberg und Bayern sind die Ämter noch am besten ausgestattet. Einem Bericht von faz.net zufolge hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Zahlen zu der aktuellen Lage in den Baubehörden der Städte und Gemeinde vorgelegt. An den Zahlen wird deutlich, wie stark seit den neunziger Jahren Personal abgebaut wurde. So gibt es etwa 40 Prozent weniger Beschäftigte in diesen entsprechenden Fachbereichen der Kommunen. Zwischen 1991 und 2010 seien bundesweit rund 35 Prozent der Stellen in den Ämtern, die sich um Baufragen kümmern, abgebaut worden. Der Grund dafür lag in der Anzahl der Bauaufträge, die in dieser Zeit stark zurückging. Nach Angaben des DIW wurde dann ab 2015 erneut stark abgebaut – um fast zehn weitere Prozent. Und obwohl die Nachfrage jüngst wieder stark wächst, haben die Kommunen bis heute die Stellen nicht wieder aufgestockt. Und das zum Leidwesen der Bauherren, die Neubauten oder auch Sanierungen von Gebäuden planen. Denn durch die fehlenden Stellen in den Behörden kommt es zu großen Verzögerungen des Baubeginns. Sie nehmen teilweise mehrere Jahre in Anspruch. Wie das DIW faz.net bestätigt, hat sich die Dauer, bis Bauanträge bearbeitet und Bauvorhaben geprüft werden, verdreifacht bis verfünffacht. Auch der demografische Wandel macht sich in den Ämtern bemerkbar: So steht für viele Mitarbeiter in den nächsten zwei bis vier Jahren der Ruhestand vor der Tür.

Gibt es bald Straßen aus Plastik?

Um das Plastikproblem zu lösen, arbeiten mehrere Unternehmen an einem Verfahren, das Recyclingplastik im Straßenbau einzusetzen. Ist das die Lösung für das Müllproblem?

„Plastic Road“ nennt sich das Projekt der niederländischen Straßenbaufirma KWS. Mit mehreren Partnern hat sie ein Stück Fahrradweg von 30 Metern Länge in der niederländischen Provinzhauptstadt Zwolle gebaut. Der Streckenabschnitt enthalte so viel recyceltes Plastik wie 218.000 Plastikbecher oder 500.000 Plastikschraubdeckel, heißt es auf der Website von KWS. Mit dieser Idee wollen viele Unternehmen dazu beitragen, das weltweite Plastikmüllproblem zu lösen. Neben dem hohen Recyclinganteil punkten auch weitere Kennzahlen: So versprechen die Initiatoren eine dreimal so hohe Lebensdauer wie die herkömmlicher Straßen. Man brauche weniger schwere Maschinen, um die Straßen zu bauen, weshalb auch die ökologischen Folgen kleiner seien. Der Bau folge außerdem dem Prinzip einer Kreislaufwirtschaft, denn die Straße lasse sich wieder recyceln und aus dem Material wiederum eine neue Straße bauen. Auch das britische Verkehrsministerium hat bereits Anfang des Jahres 1,6 Millionen Pfund zur Verfügung gestellt, um den Einsatz von Recyclingplastik bei der Reparatur von Straßen zu testen. In Teilen Indiens ist es schon seit Ende 2015 Pflicht, Recyclingplastik im Straßenbau zu nutzen.

Landet das Material als Mikroplastik in der Umwelt?

Viele Fachleute befürchten, dass durch diese Methode das Material in die Umwelt verteilt wird. „Durch Abrieb und Alterungsprozesse können kleinere Kunststoffteile direkt in die Umwelt gelangen“, sagt Franziska Krüger vom Umweltbundesamt. Dieses Mikroplastik könne das Ökosystem langfristig belasten. Einer der Gründer der britischen Firma MacRebur, Toby McCartney, kann dagegen allerdings plausible Argumente liefern: So werde nicht die ganze Straße aus Plastik gebaut, sondern Plastik ersetzt einen kleinen Teil des zähen Bindemittels Bitumen, das im Asphalt steckt. „Unser Plastik wird auf 180 Grad erhitzt“, sagte McCartney dem Sender CNN, „es vermischt sich dann vollständig mit dem restlichen Bitumen in der Straße, sodass es kein Mikroplastik in unseren Straßen gibt.“ Einen Test, wie lange solche Straßen letztendlich halten, gibt es noch nicht. Das britische Unternehmen MacRebur etwa wurde erst im April 2016 gegründet. Der Inder Vasudevan ließ die erste Straße mit recyceltem Plastik 2002 bauen. Bis heute sei sie ohne Schäden, doch auch 17 Jahre sind für eine Straße noch keine allzu lange Zeit. „In der Regel sollte eine Straße mindestens 30 Jahre halten“, sagt Tommy Mielke vom Institut für Materialwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen gegenüber der Zeit.

Digitalisierung im Straßenbau: BIM in der Bauindustrie

Building Information Modelling wird in der Bausparte immer wichtiger und ist ein hilfreiches Tool auf dem Bau. Ein „Allheilmittel“ ist es laut Bauindustrie allerdings nicht.

Der Bau von Verkehrswegen wird fast ausschließlich von öffentlichen Bauherren in Auftrag gegeben. Die Hälfte aller öffentlichen Bauaufträge entfiel auf den Bau von Straßen, die Tendenz ist steigend. Das entspricht etwa 13,7 Milliarden Euro, die in öffentlichen Bauaufträgen in den Bau von Straßen fließen. Seit Jahrzehnten staut sich hier ein Investitionsbedarf. In einem aktuellen Positionspapier bezieht die Bauindustrie Stellung zum Building Information Modelling (BIM) im Straßenbau. Hohe Kosten für Energie und Rohstoffe und dazu noch die knappe Personalsituation – das birgt viele Herausforderungen, die vor allem durch die fortschreitende Digitalisierung und ihre Errungenschaften gemeistert werden können. „Wir leisten hier einen konstruktiven Beitrag zur Digitalisierung einer der wichtigsten Bausparten Deutschlands“, betont der Vorsitzende des Lenkungsausschusses Digitalisierung des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), Klaus Pacher. „Wir freuen uns auf den weiteren Dialog mit unseren Partnern im Straßenbau.“

Digitalisierung löst nicht alle Probleme

„Wir dürfen allerdings nicht dem Irrglauben verfallen, dass BIM oder Digitalisierung ein Allheilmittel sind, mit denen die vorgenannten Herausforderungen nun problemlos gelöst werden können!“, betont Dr. Walter Fleischer, Vorsitzender der HDB-Bundesfachabteilung Straßenbau. Es sei sicherlich ein sehr gutes Werkzeug, das Verbesserungen und Vorteile bringe. „Jedoch sind unverändert auch künftig Fachleute mit Ingenieurverstand sowie kaufmännischer und juristischer Erfahrung unverzichtbar“, so Dr. Fleischer weiter. Das Positionspapier zeigt auf, „wie digitale Daten im Straßenbau schon jetzt zum Vorteil aller Seiten eingesetzt werden können und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssen“. Die Bauindustrie fordert alle am Straßenbau Beteiligten, also Bauausführende, Planer, Bauherren und Behörden, dazu auf, selbst Hand anzulegen und die Digitalisierung in der Bauindustrie fortschreiten zu lassen. Das Positionspapier „BIM im Straßenbau“ wurde durch ein Redaktionsteam von BIM-Experten der Straßenbauindustrie im Arbeitskreis Digitalisiertes Bauen (AKDB) des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie erstellt. Alle BIM-Broschüren stehen auf www.bauindustrie.de/publikationen kostenlos zum Download zur Verfügung.

Recycling auf der Baustelle: es wird!

Gerade auf Baustellen fällt viel Müll an. Mit dem Ergebnis eines aktuellen Projektes zeigt sich aber: bald könnte der erste Kunststoff-Abfall vom Bau recycelt werden.

Bauschaum findet gerade in der Herstellung von Fertighäusern seine Verwendung. Dabei ist die Verwendung nicht gerade umweltfreundlich: Denn der Stoff wird in Dosen gelagert und wenn sie leer sind, sind sie nicht mehr zu gebrauchen – bisher jedenfalls. Im kürzlich abgeschlossenen Pilotprojekt vom Bundesverband Deutscher Fertigbau (BDF) und der Spezialist für stoffliches Recycling PDR wurde deutlich, dass sich Bauschaumdosen durchaus effektiv recyclen lassen. Vom Gesetzgeber werden die Dosen als gefährlicher Abfall eingestuft, die Bilanz des 5-monatigen Versuchs in der Praxis hingegen zeigen neben dem möglichen Recycling sogar auf, dass das Recyclen von PU-Schaumdosen auch noch großflächig organisierbar ist, sodass eine überregionale Baustellenentsorgung möglich wird. Der wichtigste Punkt im Prozess ist dabei die Planung der Entsorgung im Vorfeld. Von insgesamt 5 Fertighausherstellern hat die BDF-Projektgruppe die Rückgabe der PU-Schaumdosen getestet. Verschiedenste Sammelmethode wurden dabei ausprobiert und bewertet. Zur richtigen Planung der Entsorgung gehört vor allem, dass man die Dosen nicht im Baumischcontainer loswerden kann, sondern die Entsorgung bis hin zum Recycling planen muss. Zwar gestaltete sich die Rücknahme der leeren PU-Schaumdosen anfangs etwas schwierig, durch gute Organisation ließ sich später die Anzahl allerdings um das Anderthalbfache zum gesamten Vorjahr steigern.

Der Weg von der Baustelle zur Wiederverwertung

Damit die Kartonabholung von Bauschaum-Dosen reibungslos und kostenlos erfolgen kann, müssen diese zur fachgerechten Entsorgung von der Baustelle zurück zum Werk transportiert werden. Der PDR kann die Dosen dann kostenlos abholen und sie nach Oberfranken transportieren, wo sich die zuständige Recyclinganlage befindet. Dabei kommen auf die Fertighaushersteller keine zusätzlichen Kosten zu. Noch einfacher ist die Rückgabe im Falle der Nutzung eines Baustellenlieferservices: Diese nehmen die leeren Dosen auch kostenlos direkt von der Baustelle wieder mit. 2.900 Rückgabestellen der PDR ermöglichen außerdem eine leichte Rückgabe des Abfalls. Auf der Website der PDR lässt sich die nächste dieser Rückgabestellen finden. Mit der alternativen Entsorgung, die das Projekt möglich gemacht hat, können in Zukunft wichtige und wertvolle Ressourcen geschont werden. Kurze Wege sind dabei das A und O, am besten sollten die leeren Dosen auf direktem Wege von der Baustelle zum Recycling ins Werk transportiert werden. Das spart nicht nur unnötige Lagerkosten, sondern auch weitere Ressourcen.

Gemischte Reaktionen auf Empfehlungen der Baulandkommission

Die Baulandkommission hat nach neun Monaten Arbeit einen Entwurf mit vielen Empfehlungen zur nachhaltigen Baulandmobilisierung und Bodenpolitik vorgelegt.

Die Reaktionen auf das 13-seitige Dokument fallen sehr gemischt aus. Anfang Juli veröffentlichte die Expertenkommission „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ (Baulandkommission) ihre Handlungsempfehlungen für den nachhaltigen Bau und die Bodenpolitik. Kernpunkte der empfohlenen Maßnahmen sind vor allem:

– die Umsetzungsunterstützung durch die Länder, um öffentliche Grundstücke von Ländern und Kommunen vergünstigt zur Verfügung stellen zu können,
– die Anpassung der Haushaltsordnungen auf allen öffentlichen Ebenen,
– die Einführung einer Experimentierklausel zum Lärmschutz und Anpassung des Geruchsemissionenschutzes,
– die Erleichterung der Genehmigung begünstigter Vorhaben im Außenbereich bei Umnutzung von landwirtschaftlichen Gebäuden in Wohnungen
– und verstärktes finanzielles Engagement des Bundes und der Länder bei zum Beispiel der Reaktivierung von Branchen und Entlastungen bei der Grunderwerbsteuer.

Marco Wanderwitz (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium, möchte die empfohlenen Maßnahmen schnell umsetzen und die Umsetzung an folgenden Punkten anpacken: „Die Umsetzung der Handlungsempfehlungen bedarf des weiteren Engagements der Akteure der Planungs-, Bau- und Bodenpolitik. Wir müssen umgehend die notwendigen Personalkapazitäten in Planungsämtern und weiteren relevanten Einrichtungen auf allen föderalen Ebenen schaffen. Für die anstehenden Aufgaben brauchen wir dauerhaft fachlich gut ausgebildeten Nachwuchs. Die Baulandkommission hat sich für eine Ausbildungs- und Einstellungsoffensive für technische Berufe ausgesprochen. Das ist ein deutliches Signal. Mir ist wichtig, dem fachlichen Nachwuchs verlässliche Perspektiven zu geben und gemeinsam mit den künftigen Nutzern unserer Städte die Zukunft zu gestalten.“

Skepsis vieler Verbände

Anders als Wanderwitz sehen viele Verbände die vorgelegten Vorschläge skeptisch. Der Präsident des Immobilienverbands Deutschland (IVD), Jürgen Michael Schick, sieht neben den guten Ansätzen einen falsch gelegten Fokus: „So zielen die Lösungsempfehlungen vor allem darauf, den Kommunen weitere Möglichkeiten zur Regulierung des Grundstücksmarktes zu verschaffen. Aber nur mit Instrumenten der Marktwirtschaft lässt sich die Wohnungsknappheit beheben. Diese Berücksichtigung fand leider nicht statt.“ Laut IVD müsse das Angebot an bebaubaren Grundstücken deutlich und spürbar ausgeweitet werden, um die Engpässe beim Wohnungsbau zu beseitigen. Auch der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) warnt vor den geplanten Maßnahmen: „Solange Bauland Mangelware bleibt, weil die Kommunen zu wenig und zu langsam Bauland ausweisen, wird es keine gerechte Bodenpolitik und keine Lösung des Wohnraummangels geben. Akuter Wohnraummangel muss daher zu einer Planungspflicht der Kommunen führen. Wer stattdessen zusätzliche dirigistische Eingriffe der Kommunen empfiehlt, verwechselt Ursache und Wirkung und setzt damit falsche Schwerpunkte“.

Handwerk begrüßt Empfehlungen

Anders als die genannten Verbände, reagieren die Zentralverbände des Deutschen Handwerks (ZDH) und des Deutschen Baugewerbes (ZDB) größtenteils positiv auf die Empfehlungen: „Das heute beschlossene Empfehlungspaket von Bund und Ländern ist als wichtiger Beitrag zu begrüßen, um die Bereitstellung von Wohnbauland zu beschleunigen. Zusammen mit der in der letzten Woche verabschiedeten Sonderabschreibungsmöglichkeit für Mietwohnungsbau ist durch die Empfehlungen der Baulandkommission ein weiterer wichtiger Schritt zur Entspannung des Wohnungsbaumarktes erfolgt. Bund, Länder und Kommunen sind nun aufgefordert, schnellstens alle notwendigen gesetzgeberischen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen“, meint Holger Schwannecke, Generalsekretär des ZDH.

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure gekippt

Die deutschen Mindest- und Höchstsätze für Architekten und Ingenieure sind unzulässig und tun nichts für den Verbraucherschutz – erklärte der Europäische Gerichtshof.

Nachdem die EU-Kommission bereits Ende 2016 Deutschland verklagte, kippt der Europäische Gerichtshof nun die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Bei der HOAI handelt es sich um festgelegte Mindest- und Höchstpreise für die Planungsarbeit von Architekten und Ingenieuren. Der Mindestsatz darf nur in besonderen rechtlichen Fällen unterschritten werden. Das gleiche gilt für die Überschreitung des Höchstsatzes. Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, sowohl dem Architekten beziehungsweise Ingenieur ein angemessenes Honorar zu sichern, als auch die Sicherung der Qualität der erbrachten Leistungen für den Bauherrn.

In der Anklage gegen Deutschland Ende 2016 forderte Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienowksa, dass das Anbieten von Dienstleistungen erleichtert werden soll, sodass Verbraucher mehr Auswahl und niedrigere Preise bekommen. Mit der Honorarordnung würde die Bundesrepublik Unternehmen aber daran hindern, über den Preis miteinander zu konkurrieren, hatte der EU-Gutachter Maciej Szpunar bereits im Februar festgestellt. Für Szpunar sei nicht klar, warum ein Mindestpreis nötig sei, um Verbraucherschutz und hohe Qualität zu sichern. Und obwohl es nach einer entsprechenden EU-Richtlinie möglich ist, Mindest- und Höchstpreise unter bestimmten Bedingungen vorzuschreiben, erklärten die Richter trotzdem, dass die Deutsche Honorarordnung für Architekten und Ingenieure nicht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erfülle. Die Begründung: Die Mindestsätze gelten nur für Architekten und Ingenieure. Da aber auch andere Dienstleister entsprechende Leistungen erbringen können und dafür keine fachliche Eignung nachweisen müssen, seien die Mindestsätze ungeeignet, hohe Qualitätsstandards und den Verbraucherschutz zu sichern.

Aufschrei in der Bundesarchitektenkammer

„Die HOAI in ihrer bisherigen Form verhindern einen ruinösen Preiswettbewerb, um Auftraggebern die bestmöglichen Leistungen zu sichern, deren Qualität kaum im Voraus bewertet werden kann und gleichzeitig besonders großen Einfluss auf das Leben der Menschen hat“, warnt die Bundesarchitektenkammer vor der aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. „Sowohl für unseren Berufsstand als auch für die Auftraggeber bedeutet diese Entscheidung einen bedeutsamen Einschnitt, da die wissenschaftlich ermittelten Honorarsätze zukünftig nicht mehr verpflichtend gelten, und wir neben Leistung und Qualität verstärkt auch über den Preis verhandeln müssen,“ sagte die Präsidentin der Bundesarchitektenkammer, Barbara Ettinger-Brinckmann, direkt nach der Entscheidung des EuGh. „Wichtig ist uns, auch weiterhin auf Basis angemessener Honorare arbeiten zu können, um Auftraggebern den ganzheitlichen Leistungsumfang zukommen lassen zu können, der zur optimalen Lösung baulicher Aufgaben notwendig ist, und zwar sowohl im Interesse der Auftraggeber als auch im Interesse der Allgemeinheit, denn Bauen ist nie nur privat. Wie sorgfältig wir unsere Gebäude planen und wie nachhaltig wir sie bauen und betreiben, trägt maßgeblich zur Qualität der gebauten Umwelt und auch zum Klimaschutz bei.“ Man werde in der nächsten Zeit intensive Gespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium führen, um die Honorarsätze zumindest in einem kleineren Rahmen erhalten zu können.