Am 1. Januar 2019 ist
die novellierte Kälte-Klima-Richtlinie im Rahmen der Nationalen
Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesumweltministeriums in Kraft getreten.
In allen geförderten Anwendungsbereichen dürfen ab sofort
nur noch nicht-halogenierte Kältemittel zum Einsatz kommen. Erstmals werden
auch CO2-Fahrzeug-Klimaanlagen in Bussen und Bahnen gefördert. Die neuen
Förderbedingungen ermöglichen den Umstieg auf zukunftsfähige Anlagen, die das
Klima nachhaltig schützen.
Bei den stationären Anlagen ist die Förderung modular und umfassend
aufgebaut. Gefördert werden Kälteerzeuger, zugehörige Komponenten und Systeme
sowie thermische Speicher. Die geförderten Anlagen müssen besonders
energieeffizient sein. Wer seine stationäre Kälte- oder Klima-Anlage noch
nachhaltiger und klimaschonender betreiben will und auf eigene Kosten
gleichzeitig eine Anlage zur Nutzung regenerativer Energien am Standort
errichtet, kann einen Kombinationsbonus in Anspruch nehmen.
Von der Förderung profitieren können Unternehmen ebenso wie
Kommunen und weitere Organisationen. Förderanträge zu der Richtlinie nimmt das
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ab sofort entgegen. Die
Antragstellung erfolgt mit dem elektronischen Antragsverfahren.
Das bundesweit
agierende Kompetenz- und Informationszentrum Wald und Holz (KIWUH) hat am 1.
Januar 2019 erstmals seine Arbeit aufgenommen.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
(BMEL) hat zu Jahresbeginn den Startschuss für das Kompetenz- und
Informationszentrum Wald und Holz (KIWUH) unter dem Dach der Fachagentur
Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) gegeben.
„Mit dem Kompetenz- und Informationszentrum bündeln wir
wichtige Aufgaben und Kompetenzen im Bereich Wald und Holz an einem Standort.
Gleichzeitig schaffen wir weitere hochqualifizierte Arbeitsplätze im ländlichen
Raum in den neuen Bundesländern“, erklärt die Bundesministerin für Ernährung
und Landwirtschaft, Julia Klöckner, anlässlich der Eröffnung des KIWUH.
Das Kompetenzzentrum wird im Auftrag des BMEL die FNR als
Projektträger für das Förderprogramm Nachwachsende Rohstoffe unterstützen.
Zudem obliegt dem KIWUH die Fach- und Verbraucherinformation rund um die Themen
Wald, nachhaltige Forstwirtschaft und Holzverwendung und deren Beitrag zum
Klimaschutz.
Weniger CO2 durch
Waldklimafonds
Eine zweite wichtige Fördersäule, die im KIWUH neu
angesiedelt wird, ist die Projektträgerschaft der FNR für den von BMEL und dem
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
gemeinsam gesteuerten Waldklimafonds. Dieser 2013 eingerichtete Fonds ist der
spezifischen Förderung von Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den
Klimawandel und zum Erhalt und Ausbau des CO2-Minderungspotenzials von Wald und
Holz gewidmet.
Das Kompetenz- und Informationszentrum ist mit insgesamt 41
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Abteilung innerhalb der FNR mit Sitz im
mecklenburgischen Gülzow-Prüzen angesiedelt. Abteilungsleiter ist der studierte
Forstwissenschaftler Marcus Kühling.
„Die Weltklimakonferenz im Dezember 2018 hat uns den
dringenden Handlungsbedarf zur Erhaltung der Waldökosysteme und für eine
nachhaltige Wald- und Holzwirtschaft zugunsten von Klima- und Artenschutz erneut
vor Augen geführt“, sagt Marcus Kühling. „Der Forst- und Holzsektor ist eine
der Schlüsselbranchen auf dem Weg zu einer ökonomisch, ökologisch und sozial
nachhaltig handelnden Gesellschaft. Stabile und naturnah bewirtschaftete Wälder
sind mit Blick auf Schonung und Ersatz endlicher Ressourcen nicht nur ein
unverzichtbarer Rohstofflieferant. Sie sind Lebensräume für viele geschützte
Tier- und Pflanzenarten und der wichtigste Erholungsraum für die Menschen.“
Hintergrund
Mit dem Kompetenz- und Informationszentrum Wald und Holz
(KIWUH) trägt die Bundesregierung dem in der Waldstrategie 2020 und im
Klimaschutzplan 2050 benannten wachsenden öffentlichen Informationsbedarf zu
Fragen nachhaltiger Waldbewirtschaftung und intelligenter Holzverwendung
Rechnung.
Mit der Übertragung der Projektträgerschaft für den
„Waldklimafonds“ auf die FNR übernimmt das KIWUH insgesamt über 150 laufende
Forschungsvorhaben mit einem Fördermittelumfang von rund 50 Millionen Euro.
Aus dem Förderprogramm „Nachwachsende Rohstoffe“ werden
aktuell über 100 Projekte zur Stärkung einer nachhaltigen Forstwirtschaft und
zur Sicherung der Waldfunktionen sowie über 70 weitere Vorhaben zur
nachhaltigen Holzwirtschaft mit einem Förderumfang von insgesamt rund 25
Millionen Euro unterstützt. Forschungsfelder sind hier beispielsweise die
Züchtung von Forstsaatgut, das neuen Klima- und Nutzungsanforderungen
entspricht, die Entwicklung von Strategien zur Optimierung des „naturnahen
Waldbaus“ für die Rohstoffversorgung, das Entwickeln umweltfreundlicher Dämm-
und Baumaterialien auf Basis des nachwachsenden Rohstoffes Holz oder der
gesellschaftliche Dialog zu Bioökonomie und Nachhaltigkeit.
Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe ist seit 25 Jahren
als Projektträger des BMEL für das Förderprogramm „Nachwachsende Rohstoffe“
aktiv. Bereits seit Gründung der FNR unterstützt die Fachagentur
Forschungsthemen in den Bereichen nachhaltige Forstwirtschaft und innovative
Holzverwendung. Die FNR ist seit 2016 zusätzlich mit den operativen Aufgaben
bei der Umsetzung der Deutschen Waldtage sowie der Charta für Holz 2.0 betraut.
Sie leistet darüber hinaus Fachinformationen und Öffentlichkeitsarbeit.
Die
Baden-Württembergische Regierung plant den Holzbau stärker zu fördern. Die
einseitige Unterstützung stößt bei Vertretern des Mauerwerks auf Gegenwind.
„Was würde passieren, wenn Baden-Württemberg die aktuelle
Investitionsinitiative pro E-Mobilität von VW unterstützt, indem es die
Behörden des Landes anweist, ab sofort nur noch VW-Fahrzeuge als Dienstwagen
anzuschaffen? Ein Sturm der Entrüstung würde durchs Ländle fegen“, bringt Dr.
Ronald Rast, Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für Mauerwerks- und
Wohnungsbau (DGfM), die Situation in Baden-Württemberg auf den Punkt. Die
Landesregierung plant zwar den Holzbau intensiver zu fördern, den des
Mauerwerks hingegen nicht. Damit greift sie in den Wettbewerb der Bauweisen
ein.
Baden-Württemberg als
Gewinner
Bedenkt man dabei, dass das Bundesland der größte
Waldbesitzer ist und mit Verkauf von Holz aus staatlichem Besitz in 2011 mehr
als 150 Millionen Euro mit einer Umsatzrendite von fast 25 Prozent erwirtschaftet
wurden, bekommt die Situation eine ganz andere Brisanz. So würde vor allem
Baden-Württemberg selbst von der Förderung profitieren.
Dabei ist die Errichtung von Ein-und Mehrfamilienhäusern mit
Mauerwerk rund zehn Prozent günstiger, als der Bau mit Holz. Die Kommunen und
das Land, die per Vergaberecht daran gebunden sind wirtschaftlich zu handeln,
investieren Steuergelder in öffentliche Bauten. Trotzdem bleibt eine Begründung
dafür aus, warum die Holzbauweise dennoch bevorzugt werden sollte. Tritt die
geplante Förderung in Kraft, werden die mit der Holzbauweise konkurrierenden
Branchen kategorisch außen vor bleiben. In Baden-Württemberg sind das rund
45.000 Beschäftige, die indirekt oder direkt im Wohnbau mit Mauerwerken tätig
sind.
Klare Zielvorgaben
Die Haltung von Ronald Rast von der DGfM ist daher klar: „Es
müssen faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden und klare Zielvorgaben
festgelegt werden.“ Denn nur so könne man schnell, kostengünstig und nachhaltig
bauen. Es solle dem Sachverstand der Marktteilnehmer überlassen werden, welche
Bauweise die bessere ist. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssten
entschlackt werden, optimierte Baunutzungsverordnungen und eine optimale
Infrastruktur für die Zukunft des Bauens geschaffen werden. Vollkommen unnötig seien
dagegen Festlegungen und Bauweisen, die von der Politik vorgeschrieben werden.
Fahrverbote, Mindestlohn, Meisterpflicht und DSGVO – das Jahr 2018 war turbulent. In unserem Jahresrückblick zeigen wir, was die Helden am Bau am meisten beschäftigte.
Der Anfang des Jahres stand ganz im Zeichen der neuen Mindestlohnregelungen für Dachdecker und dem Bauhauptgewerbe. Aber auch die neuen Tarifverträge für den Garten- und Landschaftsbau waren ein Gesprächsthema:
Neben den gesetzlichen Änderungen interessierten sich unsere Leser aber auch für globalere Themen. So handelte einer der beliebtesten Artikel im März von schwindendem Sand und künstlich aufgeschütteten Stränden. Schuld daran sei vor allem die Bauwirtschaft sowie die sogenannten Sand-Mafia: „Die Sand-Mafia – Das schmutzige Geschäft mit den Stränden“
Die größte Aufmerksamkeit bekam allerdings das Bundesverwaltungsgericht, das in einem Urteil den Weg für mögliche Diesel-Fahrverbote freimachte. Im Laufe des Jahres zeigte sich, dass viele Städte davon Gebrauch machten – sehr zum Leidwesen des Handwerks: „Handwerk kritisiert Diesel-Urteil“
Zu Beginn des zweiten Quartals stand zunächst alles im Zeichen der Fahrtzeit zur Baustelle. Ein unklar formulierter Tarifvertrag ändert nämlich nichts daran, dass Anfahrtszeit zur Montage in eine andere Stadt wie reguläre Arbeitszeit vergütet werden muss: „Fahrtzeit zur Baustelle ist Arbeitszeit“
Auf besonders großes Interesse stieß bei unseren Lesern in diesem Zusammenhang die vom EU-Parlament beschlossene Ausweitung der Tachographenpflicht: Denn auch Fahrzeuge zwischen 2,4 und 3,5 Tonnen, die gewerblich genutzt werden, müssen nun mit Fahrtenschreiber ausgestattet sein – mit Folgen für das Handwerk: „EU-Parlament beschließt Ausweitung der Tachographenpflicht“
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) machte Anfang des Jahres vielen Unternehmen zu schaffen. Umso erfreulicher war für viele Leser Mitte des Jahres die Meldung, dass sich die große Koalition aktiv gegen den entstandenen Abmahnmissbrauch einsetzt: „Handwerk begrüßt DSGVO-Abmahnschutz“
Auch organisierte Kriminalität und Schwarzarbeit auf Baustellen nehme laut Bundesvorsitzenden der IG Bau immer weiter zu, was auf großes Interesse unserer Leser stieß: „Baustellen: Organisierte Kriminalität nimmt zu“
Gute Nachrichten gab es hingegen für Dachdecker. So hatte die Sozialkasse der Dachdecker (Soka-Dach) bekannt gegeben, Einpersonenbetriebe künftig keine Berufsbildungsbeiträge mehr zu berechnen und bisherige Zahlungen zurückzuerstatten: „Soka-Dach entlastet Dachdecker“
Die Digitalisierung bringt auch neue Technologien und Werkzeuge für das Handwerk hervor. So nimmt die Anzahl an Drohnen stetig zu. Wir zeigten, was es alles zu beachten gilt: „Drohnen im Handwerk – dies gilt es zu beachten“
Viertes Quartal 2018
Neue Technologien erleichtern aber nicht nur die Arbeit, sie können sie zum Teil sogar ersetzen. Großen Anklang fand in diesem Zusammenhang daher sowohl die Meldung über handwerkende Roboter als auch aus dem 3-D Drucker stammende Häuser:
Neben Abmahnanwälten, die die Unsicherheit mit der neuen Datenschutzgrundverordnung auszunutzen versuchen, sorgte eine Warnung der Handwerkskammer vor einer falschen „Datenschutzauskunft-Zentrale“ für Aufsehen: „Falsche „Datenschutzauskunft-Zentrale“ bedroht Handwerk!“
In diesem Zusammenhang meldete sich schließlich auch der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) zu Wort und stellte klar, dass die oftmals von Generalunternehmern oder Hausverwaltungen geforderten „Auftragsverarbeitungs-Verträge“ weder nötig noch sachgerecht seien: „Datenschutz im Handwerk oftmals übertrieben“
Mit großem Interesse haben unsere Leser schließlich die Ergebnisse der Kommission zur Aufklärung des Grenfell Tower-Brandes in London verfolgt. Bei dem verheerendem Unglück kamen am 14. Juni 2017 insgesamt 79 Menschen ums Leben. Lange Zeit stand hierbei die Wärmedämmung als Brandursache oder zumindest als Brandbeschleuniger fest. Jetzt zeigte sich aber: „Londoner Hochhausbrand: Wärmedämmung unschuldig!“
Gegen Ende des Jahres sorgte eine Initiative der bayerischen Regierung für Aufsehen und viel Zustimmung im Handwerk. So setzte sich die Landesregierung im Bundesrat für die Wiedereinführung der Meisterpflicht ein. Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) begrüßte die Initiative: „Bayern setzt sich für Meisterpflicht ein“
Heute, liebe Leserinnen und Leser, möchten wir Ihnen zur Einstimmung auf die Feiertage eine kleine Geschichte erzählen.
Die Geschäfte waren festlich dekoriert, die Lichterketten leuchteten bereits in allen Farben und egal wo man hinkam, konnte man die Leckereien der Weihnachtsmärkte riechen. An vielen Ecken standen die Menschen in Trauben um die kleinen Buden herum, um sich bei einer heißen Schokolade oder einem Punsch die Hände zu wärmen. Andere hetzten von Geschäft zu Geschäft, um ihre Weihnachtseinkäufe zu erledigen. Sie traten aus den warmen Läden in den kalten Winternachmittag hinaus, nur um kurz danach wieder schnell im nächsten zu verschwinden.
Unberührt von der ganzen Hektik um ihn herum, trank ein älterer Herr in einem Café ganz in Ruhe seinen Kaffee. Obwohl die Temperaturen bereits gefährlich nahe gegen null gingen, saß er draußen an einem der letzten dort noch aufgebauten Tische. Ein junger Mann, der sich seinen Weg durch die volle Innenstadt bahnte, kam an dem Café vorbei. Wie durch Zufall fiel ihm auf dieser Höhe etwas aus dem Rucksack, so dass der aufmerksame ältere Herr ihm etwas zurief. Der Jüngere drehte sich um und bedankte sich bei dem Herrn. „Alles gut, das ist ja selbstverständlich“, entgegnete er. „Wollen sie sich nicht auf einen Kaffee zu mir setzen und kurz ein wenig durchatmen? Sie sehen ja auch sehr schwer bepackt aus.“ Dem jungen Mann war das Erstaunen deutlich ins Gesicht geschrieben. Aber nach kurzem Überlegen entschied er sich, das Angebot anzunehmen; sah der Herr doch wirklich sehr freundlich aus.
„Wissen Sie was? Das mache ich tatsächlich. Ich bin gerade auf dem Weg zum Bahnhof, um über die Feiertage nach Hause zu fahren. Aber mein Zug geht sowieso erst in einer Stunde. Da habe ich noch Zeit für einen Kaffee. Ich bin übrigens Freddy.“ „Freut mich dich kennenzulernen, Freddy. Mein Name ist Michael“, lächelte der ältere Herr, der ziemlich erstaunt war, dass der junge Mann sich tatsächlich zu ihm setzte. Und so kamen die beiden auf unerwartete Art und Weise ins Gespräch.
Freddy, der direkt zu Beginn das Gefühl verspürt hatte, dass Michael vielleicht jemandem zum Reden brauchte, hörte ihm aufmerksam zu. Michael erzählte, dass er in der Weihnachtszeit ehrenamtlich in der Grundschule arbeitete. Er war gelernter Tischler und freute sich, dass er den Kindern in seinem Ruhestand noch etwas beibringen konnte. „Jedes Jahr ab Mitte November komme ich zweimal in der Woche in die Schule. Die haben dort einen super ausgestatteten Werkraum, da zeige ich den Mädels und Jungs, wie sie mit Holz arbeiten können. Natürlich geht es bei den meisten vor allem darum, Weihnachtsgeschenke für die Eltern, Geschwister oder auch für Oma und Opa zu basteln. Das macht die Sache ganz besonders schön. Zu sehen wie sie so viel Ehrgeiz entwickeln, aber auch die Geduld aufbringen etwas Schönes für ihre Liebsten zu schaffen, das macht mich immer wieder aufs Neue richtig glücklich.“
Während er sprach, wurde sein Lächeln immer breiter. Freddy, dessen Tag bisher nicht so gut gelaufen war, bereute es gar nicht, sich zu ihm gesetzt zu haben. Ihm wurde bei den Erzählungen des älteren Herrn schon viel wärmer ums Herz. „Leider wird es in diesem Jahr wohl das letzte Mal sein, dass ich in der Schule war. So langsam werde ich wohl doch ein wenig zu alt und meine Hände machen nicht immer das, was sie sollen. Manchmal zittern sie so sehr, dass ich Werkzeuge aus der Hand legen muss aus Angst, dass ich sonst etwas fallenlasse.“ Michael wirkte sichtlich bekümmert. „Ich habe das immer so gerne gemacht, das wird mir wirklich fehlen. Aber dafür werde ich die letzte Woche bis zu den Weihnachtsferien nochmal so richtig genießen und nur an tollen Sachen mit den Kindern werkeln. Ich habe sie sogar schon tuscheln hören, dass sie zum Abschied eine Überraschung für mich planen.“ Er kicherte wie ein kleiner Junge, als er das sagte. „Aber wie unhöflich von mir! Quatsche hier die ganze Zeit vor mich hin, ohne dich auch mal zu Wort kommen zu lassen. Was machst du denn eigentlich?“ Erwartungsvoll schaute er Freddy an.
„Es ist wirklich ein sehr witziger Zufall, dass wir beide uns hier heute über den Weg gelaufen sind und du mir deine Geschichte erzählt hast. Ich mache nämlich gerade eine Ausbildung zum Tischler“, sagte Freddy. „Und wenn ich könnte, würde ich nächstes Jahr mit dir gemeinsam in die Schule gehen, damit du das nicht an den Nagel hängen musst. Das klingt nämlich wirklich nach einer tollen Sache.“
Bei diesen Worten huschte wieder ein Lächeln über Michaels Gesicht. „Das ist lieb von dir, das zu sagen. Aber mit einem Vollzeitjob hättest du ja gar keine Zeit dafür, das wäre ja viel zu viel.“ Doch Freddy ließ der Gedanke nicht los. Den Spaß, den der alte Mann bei seiner Arbeit in der Schule hatte, hatte er sogar bei diesem kurzen Gespräch gespürt. „Das stimmt, ich selber habe leider keine Zeit dafür. Aber weißt du was? Bei mir im Betrieb sind ja auch schon ein paar Leute in den Ruhestand gegangen. Was hältst du davon, wenn ich die mal frage? Ihr würdet euch mit Sicherheit gut verstehen und dann können die Kinder nächstes Jahr Weihnachten doch wieder an Geschenken basteln, werkeln, schnitzen und sägen.“ Jetzt strahlte Michael wie ein Honigkuchenpferd. „Oh junger Mann, du weißt ja gar nicht, was für ein riesiges Weihnachtsgeschenk du mir damit machen würdest.“
Und so tauschten die beiden ihre Telefonnummern aus und gingen ihrer Wege. Der eine völlig beschwingt davon, dass er sein Herzensprojekt doch nicht aufgeben muss, der andere glücklich, dass er jemand anderen pünktlich zu Weihnachten eine große Freude machen konnte.
Wir danken Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen und wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019.
Kürzungspläne zur Förderung neuer Solarmstromanlagen rufen heftige Kritik auf den Plan. Bundesverband Solarwirtschaft sieht Existenzen von Handwerksbetrieben bedroht.
Betroffen wäre von solchen Plänen besonders das PV-Anlagensegment mit einer Leistungsspanne von 40 bis 750 Kilowattpeak – was fast die Hälfte der jährlich neu in Betrieb genommenen PV-Leistung entspricht. Dabei verbuchte vor allem dieses Marktsegment in den letzten Jahren ein erfreuliches Wachstum, so dass in 2018 zum ersten Mal seit fünf Jahren das Zubauziel der Bundesregierung erreicht werden könnte.
Für Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverband Solarwirtschaft (BSW), einer der vielen Gründe, warum die geplante Kürzung ein herber Rückschlag für die gesamte Energiewende ist, gerade wenn die Politik eine solche Zunahme eigentlich freuen sollte. „Diese erfreuliche Entwicklung gilt es zu stärken und nicht abzuwürgen“, merkte er mit Blick auf die Pläne an. Körnig und der Verband verlangen daher nun im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens die Förderkürzung wenigstens zeitlich zu verschieben, damit auch der Vertrauensschutz der Branche gesichert werden kann.
Mögliche Insolvenz für Betriebe
Laut Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums vom ersten November soll eine Reduzierung der Förderung von bis zu 20 Prozent bereits mit Beginn des neuen Jahres greifen. Nicht nur, dass die Bundesregierung bei einer Umsetzung enorme Chancen auf dem Weg hin zur Energiewende verpassen würde, sie riskiert auch Existenzen von ausführenden Betrieben: „Eine so hohe Förderkürzung mit so kurzer Vorwarnung greift tief in die Planungssicherheit der Handwerksbetriebe ein. Viele Vertragsverpflichtungen und Finanzierungen werden sich nicht mehr erfüllen lassen. Das könnte in Einzelfällen sogar bis zur Insolvenz von Installationsbetrieben führen“, bringt Körnig die Problematik auf den Punkt. Aussagen des BSW zufolge, hätte sich eine gemäßigte Anpassung der Solarstromvergütung für neue Solarstromanlagen in nächster Zeit durch die in §49 EEG geregelten Degressionsmechanismus dabei sowieso von selbst ergeben.
Falsches Signal in puncto Klimaschutz
Der Hauptgeschäftsführer des BSW sieht vor allem fehlende Akzeptanz als Hindernis für eine zentralisierte Energiewende. „Die geplanten Einschnitte treffen einen der wichtigsten Motoren der Energiewende: Photovoltaikanlagen auf Gebäuden, die oft von Bürgerhand und vom Mittelstand bezahlt und installiert werden. Unter diesen Vorzeichen wird weder ein Ausstiegspfad aus der Kohleverbrennung, geschweige denn eine Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien zu machen sein.“ So sende die Bundesregierung was die Energiewende angeht, ein komplett falsches Signal an die Bevölkerung und die Wirtschaft.
Allerdings braucht Deutschland insbesondere den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden, um zum einen Strafzahlungen für zu hohe CO2-Emissionen abzuwenden und vor allem, um zum anderen die Klimaschutzziele zu erreichen. „Überzogene Fördereinschnitte stehen diesem Ziel ebenso im Wege wie der 52-Gigawatt-Förderdeckel, der spätestens im Verlauf des Jahres 2020 erreicht werden dürfte. Die Bundesregierung kann nicht auf der einen Seite den Eigenverbrauch und die Direktversorgung mit Solarstrom unter anderem durch die anteilige EEG-Umlage weiterhin massiv behindern und andererseits noch erforderliche EEG-Marktprämien zu schnell kappen“, kritisiert Körnig die Vorgehensweise der Regierung in der Energiepolitik.
Deutschland hat ein Problem: Die Klimaziele werden nicht erreicht. Experten kritisieren die Politik dafür, dass im Gebäudebereich Einsparpotenziale verpasst werden.
Die Bundesregierung schiebt gesetzliche Entscheidungen in puncto Klimaschutz vor sich her. Doch genau das könnte kostenintensiv werden. Sollte Deutschland die europäischen Klimaziele verfehlen, und danach sieht es im Moment stark aus, kommen Ausgleichszahlung von bis zu 30 Milliarden Euro auf die Bundesrepublik zu.
Die Technik ist da, nur der Wille fehlt
Im Klimaschutzbericht 2017 kommt Deutschland nur sehr schlecht weg. Allein im Nationalen Aktionsplan Energieeffizient (NAPE) wurden nur 230.000 Tonnen CO2 eingespart – anstatt der veranschlagten 2,1 Millionen Tonnen. Gerade im Gebäudebereich könnte dabei viel eingespart werden. An der fehlenden Technik liege es nicht, weiß Jan Peter Hinrichs, Geschäftsführer des Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle. Problem sei vor allem die zögerliche Politik der Bundesregierung. Denn viele Hausbesitzer, die in Modernisierungen investieren wollen warten lieber ab, als Geld in die Hand zu nehmen. Dafür fehlen klare politische Richtlinien und die daraus resultierende Sicherheit.
Förderprogramme wenig effektiv
Der Plan der Regierung mit einem Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für Hausbauer Anreize zu schaffen, in energiesparende Eigenheime zu investieren, ist nach Änderung der Konditionen für die Förderung nicht weiter aufgegangen. 2018 wurden nur 17.500 Effizienzhäuser gefördert, 2017 waren es noch 45.000. Grund dafür ist unter anderem, dass die Zinsbindung von 20 auf zehn Jahre verkürzt worden ist und die Möglichkeiten für Sondertilgungen wegfielen. Alles Aspekte, die die Attraktivität einer solchen Förderung erheblich beeinflussen.
Reduziert man das Modell auf die wirtschaftlichen Bedingungen können unabhängige Banken bessere Voraussetzungen bieten. Allerdings liegt der Fokus dann nicht mehr auf dem Klimaschutz und der Energieeffizienz der Neubauten. Diese Häuser, die dann wieder nach fragwürdigen Vorgaben und Mindeststandards gebaut werden, schützen weder das Klima, noch helfen sie den Besitzern jährlich Geld einzusparen.
Wohnhäuser nicht die einzigen Klimasünder
Die fehlende Gesetze und Förderungen im Gebäudesektor sind dabei nicht die einzige Baustelle. Anstatt dass die Deutschen mehr auf Bus und Bahn umsteigen oder zumindest kleinere Autos fahren, sind in den letzten Jahren SUVs und Wagen der oberen Mittelklasse immer beliebter geworden. In 2017 ist der CO2-Ausstoß aller zugelassenen Neufahrzeuge nochmal angestiegen. Deutschlands Werte liegen damit im europäischen Vergleich sieben Prozent über dem Durchschnitt. Elektro- und Erdgas-Fahrzeuge führen dagegen immer noch ein Nischendasein – sie machen nur 3,4 Prozent der Neuzulassungen aus.
Der Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen sieht durch Beschluss des Bundesrates zur Sonderabschreibung keine Entspannung der Wohnungssituation.
Die aktuelle Wohnungsnot, die insbesondere in den deutschen Großstädten ein immer massiveres Problem darstellt, soll durch den Bau von bezahlbaren Mietwohnungen in Angriff genommen werden. Investoren sollen mit Sonderabschreibungen Anreize geboten werden, sich an Wohnungsbauprojekten in Ballungszentren zu beteiligen. Die Entscheidung des Bundesrats zum Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsbaus ist am 19. Oktober gefallen.
Empfehlung der Ausschüsse nicht berücksichtigt
Die Bundesratsausschüsse hatten im Vorfeld empfohlen, die Begrenzung der förderfähigen Anschaffungs- und Herstellungskosten auf 4.000 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche und die Bemessungsgrundlage auf einen Betrag in Höhe von 3.000 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche zu erhöhen. Begründet wurde die Empfehlung unter anderem mit schwierig zu erschließenden Baugrundstücken, der Nutzung von Baulücken, notwendigen Lärmschutzmaßnahmen, dem Bau von Tiefgaragen in innerstädtischen Lagen sowie der Gründung zu direkt angrenzenden Nachbargebäuden. Diese Faktoren würden das Bauen in Ballungszentren erheblich teurer machen. Mit überzogenen Erwartungen an die Wohnqualität, sprich Luxusaustattungen, habe die Empfehlung für eine Erhöhung dagegen nichts zu tun. Der Rat bestätigte in seiner Entscheidung jetzt aber das Festhalten an der Baukostenobergrenze der Sonderabschreibung von 3.000 Euro.
Wohnungsproblem werde so nicht gelöst
Der Präsident des Bundesverbands Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) Andreas Ibel sieht in der gleichbleibenden Obergrenze ein Hindernis: „Wenn die Politik nicht auf ihre eigenen Fachleute hört, wird das Wohnungsproblem nicht gelöst.“ Ibel hält die Baukostenobergrenze für zu gering. Unrealistische Vorstellungen von Baukosten würden nach Meinung des BFW-Präsidenten nur unrealistische Erwartungen bei den Mietpreisen erzeugen. Die Bau- und Baustoffkosten steigen weiter an. In Bayern zum Beispiel stieg der Preisindex für den Neubau von Wohngebäuden von August 2017 bis August 2018 um 4,9 Prozent. „Offensichtlich wollen die Ministerpräsidenten keine Entspannung in den Ballungszentren, sonst wären sie dem Hinweis der Bundesratsausschüsse gefolgt und hätten für eine Anhebung der Grenzen gestimmt“, kritisiert er die Entscheidung.
Laut einer Studie des ifh Göttingen übernimmt das Handwerk auf dem Land eine wichtige stabilisierende Funktion. Förderungen sollten darauf angepasst werden.
„Das Handwerk ist ländlich“, dies ist das Ergebnis einer jetzt veröffentlichten Analyse des Volkswirtschaftlichen Instituts für Mittelstand und Handwerk (ifh) an der Universität Göttingen. Natürlich spiele das Handwerk auch in Städten eine wichtige Rolle, allerdings liege der Beschäftigungsbeitrag des Handwerks in ländlichen Regionen um rund 30 Prozent höher, so die Forscher. In 80 Prozent der 402 deutschen Kreise liege der Anteil der Handwerker an allen Erwerbstätigen über zehn Prozent. Vor allem in ländlichen Räumen mit niedrigerer Wirtschaftsleistung, übernehme das Handwerk eine stabilisierende Funktion.
GRW-Strukturförderung in der Kritik
Gerade in diesen Regionen stellten die Forscher daher eine geringere Armut sowie eine hohe Ausbildungsquote bei Jugendlichen fest. Auch die Abwanderung in Städte fiel hier insgesamt geringer aus. Gleichzeitig wiesen die Autoren der Studie aber darauf hin, dass sich die GRW-Strukturförderung vermehrt auf Räume konzentriere, die weniger stark handwerklich geprägt seien. Dies sei vor allem durch die entsprechenden Förderrichtlinien zu erklären, die einen überregionalen Absatz bei den Unternehmen voraussetzen.
„Untersucht man aber die Bevölkerungsentwicklung der Förderregionen, zeigt sich, dass gerade solche Kreise gefördert werden, die langfristig die stärkste Schrumpfung zu verzeichnen haben“, heißt es dazu in der Studie. Wenn man das Ziel einer räumlichen Strukturförderung prinzipiell akzeptiere, stelle sich allerdings die Frage, ob dies nachhaltig sei oder ob man stattdessen strukturschwache Räume mit Zukunft fördern sollte, so die Forscher.
Die Aktionsgemeinschaft privates Denkmaleigentum fordert, mehr in bauliches Kulturerbe zu investieren. Die Förderung denkmalgeschützter Häuser käme demnach viel zu kurz.
Im Europäischen Kulturerbejahr 2018 wird das kulturelle Erbe in den Mittelpunkt gestellt und auf allen politischen Ebenen das reiche und vielfältige Kulturerbe von Politikern gewürdigt. Doch zwischen der offiziellen Wertschätzung dieser Denkmale und deren Förderung klafft eine unschöne Lücke. „Die Landesregierungen sparen nach wir vor an der Denkmalförderung und auch der Entwurf des Bundeshaushalts 2018 enthielt zunächst dort eine große Null, wo sonst ein Denkmalschutz-Sonderprogramm ein Vielfaches an Investitionen beflügelte, um wertvolle Bausubstanz vor dem Verfall zu retten.“, sagte Hubertus v. Dallwitz, der Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum in Berlin, im Vorfeld des diesjährigen Tages des offenen Denkmals.
Privater Denkmalschutz muss gefördert werden
„Der Großteil denkmalgeschützter Gebäude wird von privater Hand bewahrt und gepflegt. Je nach Bundesland sind es zwischen 65 bis 80 Prozent aller Baudenkmale. Die Landesregierungen sollten sich jetzt, im Jahr des europäischen Kulturerbes, dazu entschließen, ihre Denkmalförderetats aufzustocken, um das Engagement im privaten Denkmaleigentum zu unterstützen.“, so v. Dallwitz weiter. Die Leistungen der Privaten sind für das Kulturerbe unseres Landes von unübersehbarer und unverzichtbarer Bedeutung! Doch für sehr viele Denkmaleigentümer sind dringend notwendige Erhaltungsmaßnahmen ihres Denkmals erst machbar, wenn sich Bund oder Land mit einem Zuschuss an den Kosten beteiligt.
Die denkmalfachlichen Mehrkosten durch behördliche Auflagen sind erheblich. Daher fordert die Aktionsgemeinschaft die Länder auf, je 10.000 Denkmale mindestens zwei Millionen Euro an Zuwendungen bereitzustellen. Nur Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen-Anhalt erfüllen bisher dieses Ziel.
Steuerliche Vorteile für Denkmalschutz
Weitere Forderungen der Aktionsgemeinschaft, welche sich für die Denkmal besitzenden Mitglieder zweier Bundesverbände einsetzt, sind: Befreiung der Denkmaleigentümer von der Grundsteuer und Wiederanhebung der Abzugsfähigkeit von Aufwendungen in zu eigenen Wohnzwecken genutzten Baudenkmalen von 90 Prozent auf 100 Prozent (§ 10f EStG).
Die von der Deutschen Burgenvereinigung und den Familienbetrieben Land und Forst gegründete Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum vertritt die Interessen von rund 1.000 privaten Denkmaleigentümern gegenüber Bund und Ländern in Fragen des Denkmalschutzrechts.
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