Bund plant weitere 25 Millionen zur Stadtentwicklung ein

Seit Jahren können wir beobachten, wie zahlreiche Innenstände immer weiter aussterben. Durch die Corona-Krise wurde diese Entwicklung noch einmal beschleunigen.

Um diesem Prozess entgegenzuwirken, hat die Bund-Länder-Städtebauförderung das Programm „Lebendige Zentren“ erneut mit 300 Millionen Euro eingeplant. Diese Finanzhilfen sollen für städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur Stärkung, Revitalisierung und zum Erhalt von Stadt- und Ortskernen sowie historischen Altstädten eingesetzt werden. Durch sie sollen Innenstädte zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten und Kultur werden und die Standortbedingungen für Gewerbe und Handel verbessert werden.

Ein weiteres Programm mit 25 Millionen Euro

Doch 2020 wurden viele Innenstädte durch die Corona-Krise noch mehr gebeutelt. Die monatelangen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel getroffen und die Kulturszene ist im letzten Jahr fast komplett zum Erliegen gekommen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund hat der Bundestag kurzfristig weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zu fördern, denn das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) sieht Bedarf, „aber oft noch kein aus­ge­ar­bei­tetes Rezept für den Umgang mit den anste­henden Pro­blem­lagen”.

Die Corona-Krise erfordert langfristige Planung

Baustaatssekretärin Anne Katrin Bohle (parteilos) erklärt: „Unsere Städte stehen kurz- und langfristig vor enormen Auf­gaben. Neben sofor­tigen Maß­nahmen wie den gewal­tigen Über­brückungshilfen brau­chen Städte und Gemeinden lang­fris­tige Stra­te­gien, um die Her­aus­for­de­rungen zu meistern“. Der „Beirat Innenstadt“, bestehend aus Vertretern von Gewerbe, Immobilienwirtschaft, Handel und Handwerk sowie den kommunalen Spitzenverbänden, hat sich am 16. Dezember 2020 auf ein erstes Konzeptpapier geeinigt: In den kommenden acht bis zehn Monaten soll eine Innenstadtstrategie mit Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für die Stadtentwicklung hin zu einem resilienten Stadtzentrum erarbeitet werden.

Insgesamt 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung

Insgesamt sind für die Bund-Länder-Städtebauförderung im Jahr 2021 790 Millionen Euro bereitgestellt. Nach Angaben von Bohle nimmt die Nationale Stadtentwicklungspolitik (NSP) ebenfalls neue Ideen für die Innenstadtentwicklung in den Blick. So wurden zum NSP-Projektaufruf „Post-Corona-Stadt“ bis Oktober 2020 insgesamt 222 Projekte eingereicht, 21 davon mit direktem Bezug zum Thema „Innenstadt“. Die ausgewählten Projekte werden noch im Januar veröffentlicht.

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