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DGB will besseren Schutz und Mindestgehalt für Azubis

Lehrjahre sind keine Herrenjahre – in Handwerk und Industrie gilt diese Weisheit weiterhin. Trotzdem sollten Auszubildende größere Rechte haben, fordert jetzt der DGB.

Die gute Nachricht zuerst: 70 Prozent der Auszubildenden in Deutschland sind mit ihrer Ausbildung zufrieden. Mit dieser Zahl, die der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in seinem Ausbildungsreport 2018 nennt, ist es aber nicht getan, denn an vielen anderen Punkten sieht der Bund noch großes Verbesserungspotential. Darunter ist neben strikteren Regelungen zu Ausbildungsinhalten und Arbeitszeiten auch eine Ausbildungsmindestvergütung für alle Azubis in Deutschland.

Ein Drittel macht Überstunden

So seien regelmäßige Überstunden in einer gut strukturierten Ausbildung eigentlich nicht angebracht, meint der DGB. Trotzdem arbeitet laut der Umfrage, an der 15.000 Auszubildende teilnahmen, jeder dritte von ihnen regelmäßig länger als im Arbeitsvertrag festgehalten. Jeder vierte wird sogar im Schichtdienst eingesetzt. „Insbesondere Schichtarbeit ist ein Problem. Bei den Hotelfachleuten und den FachverkäuferInnen im Lebensmittelhandwerk sind fast 80 Prozent der Auszubildenden im Schichtdienst tätig. Bei jedem, bzw. jeder Zweiten wird die gesetzliche Ruhezeit nicht eingehalten, viele von ihnen müssen öfter am Wochenende arbeiten, obwohl das nur die Ausnahme sein sollte“, so DGB-Jugendreferent Daniel Gimpel.

Gerade Hotelfachleute, Zahnmedizinische Fachangestellte sowie Auszubildende im Einzelhandel hätten in der Umfrage negative Angaben gemacht, aber auch Handwerksberufe wie Tischler und Lebensmittel-Fachverkäufer. Dem DGB ist darüber hinaus auch ein Dorn im Auge, dass mehr als die Hälfte der Befragten auch nach Dienstschluss für ihre Chefs erreichbar sein mussten. „Der Ausbildungsreport deckt auch dieses Mal gravierende Probleme bei der Ausbildungsqualität auf“, heißt es in einem Statement von Gimpel.

Ein weiteres Manko: Ein Drittel der Befragten hatten keinen Ausbildungsplan bekommen, in dem die Lehrinhalte festgelegt sind. Dies ist aber gesetzlich vorgeschrieben. „Spätestens bei den Zwischen-und Abschlussprüfungen rächt sich eine solche betriebliche Praxis. Denn es kann zu enormen Schwierigkeiten führen, wenn den Auszubildenden wichtige Lerninhalte fehlen“, so Gimpel.

Mindestausbildungsvergütung gefordert

Der DGB fordert außerdem, bei einer Überarbeitung des Berufsbildungsgesetzes auch eine Mindestvergütung für Azubis einzuführen. 635 Euro monatlich stellen die Gewerkschafter für das erste Lehrjahr dafür in den Raum, die in vielen Berufszweigen nicht erreicht werden. Darüber hinaus sollen alle weiteren Kosten, die bei der Ausbildung in irgendwelcher Form entstehen, ausschließlich vom Betrieb getragen werden.

Darüber hinaus moniert der DGB bestimmte Arbeitszeitregelungen: Nicht nur sollten regelmäßige Überstunden und Schichtarbeit vermieden werden, auch sollen Wege- und Pausenzeiten künftig als Arbeitszeit angesehen werden und die Praxis der Rückkehrpflicht von Auszubildenden in den Betrieb nach dem Berufsschulunterricht abgeschafft werden. Darüber hinaus fordern Gimpel und seine Mitstreiter, dass Azubis am letzten Arbeitstag vor der Prüfung bezahlt freigestellt werden und bei Nichtübernahme bei Ausbildungsende rechtzeitig informiert werden.

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Effizient und umweltgerecht: Kalkschutz auf die pure Art

Bei vielen Verbrauchern wird das Bewusstsein zum gesunden und nachhaltigen Wasserkonsum immer größer. Im Fokus stehen vor allem Kalkschutz und Trinkwasservitalisierung.

Ob es um Essen, Trinken, Kleidung oder sonstige Dinge des täglichen Lebens geht: Eine wachsende Zahl von Verbrauchern achtet heute sehr genau darauf, was sie konsumiert und bevorzugt „puren“ Genuss, der mit Achtsamkeit und nachhaltig gutem Gewissen einhergeht. Beim Thema „Trinken“ erweist sich unser Leitungswasser als eine besonders einfache und zugleich umweltverträgliche Möglichkeit, gesund den Durst zu stillen. Zum einen gilt es als das am strengsten kontrollierte Lebensmittel in Deutschland, das zudem einen ähnlich hohen Gehalt an Mineralien wie Kalzium und Magnesium aufweist wie hochwertiges Flaschenwasser. In den meisten Fällen kann auch davon ausgegangen werden, dass Trinkwasser weniger Natrium enthält als Mineralwasser und daher in dieser Hinsicht ebenfalls gesünder ist und milder schmeckt.

Zum Zweiten ist es natürlich auch vor dem Hintergrund seiner Ökobilanz das „Getränk der Wahl“ für umweltbewusste Verbraucher. Denn beim Genuss von Leitungswasser fällt weder Plastikflaschenmüll an noch kommt es zu Schadstoffemissionen beim Transport.

Kalkfrei genießen

Perma-trade Wassertechnik antwortet auf dieses neue Bewusstsein unter den gesundheits- und umweltorientierten Verbrauchern mit primus vital, der eine Kombination aus Kalkschutz und Trinkwasservitalisierung darstellt. Basis dieser neuen Lösung ist das bewährte DVGW-zertifizierte Kalkschutzgerät permasolvent primus 2.0. Mittels Quadrupoltechnik verändert es das Kristallisationsverhalten des im Wasser gelösten Kalks. Dadurch können Kalkablagerungen an Wärmetauschern oder in der Trinkwasserinstallation deutlich miniert werden und der gelöste Kalk wird einfach mit dem Wasserfluss ausgeschwemmt. Somit werden unerwünschte Energieverluste bei der Warmwasserbereitung vermieden. Wertvolle Mineralien bleiben im Trinkwasser erhalten und die natürliche Wasserqualität wird nicht verändert.

Um diese zusätzlich weiter zu verfeinern, hat perma-trade seinen primus nun mit einem Vitalisierungsgerät kombiniert. Da entsprechend DIN 1988-200 in jedem Haus ein mechanischer Wasserfilter eingebaut sein sollte, ist primus vital auch mit Rückspülfiltern der Serie permaster black kombinierbar.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.perma-trade.de/produkt/primus-vital/

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KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ bis 2022 gesichert

Das KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“, mit dem Bäder und Teile der Wohnung barrierefrei gestaltet werden können, wurde im Finanzplan des Bundes bis 2022 finanziert.

455 – eine Aussagelose Zahl, doch bei Hausbesitzern beliebt. Das KfW-Programm 455 mit dem Titel „Altersgerecht Umbauen“ ist nämlich in den vergangenen Jahren eines der beliebtesten Programme der Bank gewesen und musste deshalb immer wieder aufgrund von zu vielen Anfragen schon vor Laufzeitende beendet werden. Der Grund war, dass nur begrenzte Mittel für das Programm bereitgestellt waren, die in mehreren Jahren hintereinander schnell vergriffen waren.

Neue Gelder ab sofort

Nun sind die Töpfe wieder voll: Ende August 2018 teilte die Bundesregierung mit, dass allein für das Jahr 2018 75 Millionen Euro für das Programm bereitgestellt werden. Damit soll sichergestellt werden, dass möglichst viele Antragsteller auch Zuschüsse bekommen. Auch für die kommenden Jahre soll genug Geld da sein, denn die Regierung hat die Gelder für das Programm bis 2022 im Finanzplan des Bundes verankert.

Ob die Töpfe aber diesmal gut genug gefüllt sind, um das ganze Jahr lang allen Antragstellern ihre Wünsche zu erfüllen, bleibt offen. Sollte es jetzt wieder einen Run auf das Programm geben, könnte es schnell wieder vorbei sein mit der Modernisierungshilfe. Verbände raten deshalb dazu, möglichst schnell einen Antrag auf Förderung zu stellen.

Bekannten Weg nutzen

Zuschüsse bekommt man, wie in den vergangenen Jahren auch, über das Zuschussportal der KfW-Bank, mit dem das Verfahren geregelt wird. Wichtig ist, dass der Antrag zur Förderung einer Maßnahme vor Baubeginn gestellt wird und die Auszahlung erst nach Fertigstellung erfolgt. Die Maßnahme muss durch einen Fachbetrieb durchgeführt werden und bestimmten technischen Mindestanforderungen genügen.

Barrierefreiheit weiterhin wichtig

Dass in Deutschland noch viel für die Barrierefreiheit im Baubestand getan werden muss, da sind sich die meisten Experten einig. Wie die „Aktion Barrierefreies Bad“, eine Initiative der Vereinigung Deutsche Sanitärwirtschaft (VDS) und des Zentralverbandes Sanitär Heizung Klima (ZVSHK), mitteilt, sind nur 17 Prozent der Bäder in deutschen Haushalten einwandfrei barrierefrei und für Senioren ohne Einschränkung nutzbar.

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Handwerker-Vergütung: Am besten mit Rechnung und Abnahme

Das Werk ist fertiggestellt, der Auftraggeber bezahlt – so einfach ist es leider nicht immer, denn bei der Vergütung von Handwerkerleistungen gibt es einiges zu bedenken.

Dass Handwerker für ihre Arbeit bezahlt werden wollen, liegt auf der Hand. Die Regelungen zur Vergütung von solchen Leistungen sind aber komplizierter, als man sich dies in erster Linie denken könnte. Grundsätzlich gilt aber: Fast nichts läuft ohne Abnahme und Rechnung.

Abnahme und Vorleistung

Als erstes muss festgehalten werden, dass der Handwerker die so genannte Vorleistungspflicht erfüllen muss. Das bedeutet, dass eine Vergütung des Werks erst nach mangelfreiem Abschluss der Arbeit geleistet werden muss. Wenn der Auftraggeber das Werk allerdings abgenommen hat, ist er in der Zahlungspflicht und die Vergütung wird fällig. Wie Rechtsanwalt Philipp Scharfenberg in der Deutschen Handwerkszeitung darlegt, braucht es nach der Abnahme auch keine Rechnung: Sobald der Auftraggeber das Werk als fehlerfrei abnimmt, ist die Vergütung eigentlich fällig.

In der Praxis wird dies aber kaum durchgesetzt, denn ohne Rechnung kann der Auftraggeber die genaue Vergütungssumme ja nicht kennen. Wie soll er so eine Zahlung leisten? Deshalb ist eine Fälligkeit ohne Rechnung schwer durchzusetzen, auch wenn sie nach strenger Rechtsauslegung des Bürgerlichen Gesetzbuchs vertretbar wäre. Eine Rechnung ist daher auch in diesem Fall die bessere Lösung und für beide Seiten übersichtlicher.

Darüber hinaus gilt die obige Regelung nicht für Bauaufträge nach VOB/B, denn hier wird eine prüfbare Rechnung verlangt, in der alle Posten eindeutig nachvollziehbar aufgeführt sind. Gleiches gilt auch für Werkverträge, die ebenfalls mit einer prüffähigen Schlussrechnung abgeschlossen werden müssen. Bei allen Vertragsarten hat der Auftraggeber nach Erhalt der Rechnung 30 Tage Zeit, Einspruch gegen den Inhalt oder die Prüffähigkeit einzulegen. Danach ist die Vergütung fällig, auch wenn die Rechnung bis dahin nicht geprüft worden ist.

Anderweitige Absprachen möglich

Dies sind aber nur die groben rechtlichen Vorgaben. Es ist natürlich gestattet, andere Arten des Vertrags oder der Rechnung abzusprechen, wenn Auftraggeber und/oder Auftragnehmer dies als gegeben ansehen. So sind Abschlagszahlungen bei Baumaßnahmen relativ üblich, bei denen bestimmte Bauabschnitte vergütet werden. Außerdem können Maßnahmen – auch in Verbindung mit den Abschlagszahlungen – in Teilen abgenommen werden. Dies führt dazu, dass eine Vergütung des abgenommenen Abschnitts sofort fällig wird.

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Handwerksverband warnt vor teuren Rentenplänen

Der ZDH steht dem Kabinettsbeschluss zum Rentenpaket kritisch gegenüber. In Verbindung mit höheren Sozialabgaben sei dies ohnehin nur ein Nullsummenspiel.

„Die mit dem Rentenpaket beschlossenen Maßnahmen bedeuten milliardenschwere Zusatzbelastungen für die Beitragszahler“, erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH). „Die Veränderungen bei der Erwerbsminderungsrente dürfen nicht dazu führen, dass uns über diesen Weg verstärkt Fachkräfte entzogen werden. Darüber hinaus eine Rentengarantie bis zum Jahr 2040 einführen zu wollen, wie es die SPD vorgeschlagen hat und woran sie auch nach dem Kompromiss weiter festhält, wäre eine Überforderung künftiger Generationen und völlig unverantwortlich.

Der ZDH spricht sich nachdrücklich gegen eine Rundum-sorglos-Sozialpolitik der Bundesregierung auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler aus. Das Handwerk fordert die Bundesregierung auf, die langfristige Finanzierung der Sozialsysteme ohne neue Belastungen der jetzigen und künftigen Generationen verantwortungsvoll zu gestalten“, so Schwannecke.

Dazu gehöre es auch, nicht mit rentenpolitischen Schnellschüssen der eigens dafür eingesetzten Rentenkommission vorzugreifen und diese zu torpedieren. Die Rentenkommission dürfe nicht zu einer Feigenblattkommission degradiert werden.

Entlastungen waren überfällig

„Anstatt immer neue Leistungsausweitungen nicht nur in der gesetzlichen Renten-, sondern auch in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung auf Kosten der Beitragszahler einzuführen, müssen die Überschüsse in den Sozialkassen an die Beitragszahler zurückgezahlt werden“, sagt Schwannecke. „Die jetzt vorgesehene Senkung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte war angesichts der Überschüsse in den Sozialkassen überfällig. Ohnehin wird sie sich allenfalls als Nullsummenspiel bei den Sozialabgaben erweisen, weil schon jetzt weitere Belastungen in der Pflegeversicherung gewiss sind. Es ist abzusehen, dass der Pflegebeitrag voraussichtlich um mindestens 0,5 Prozentpunkte steigen muss, weil die Leistungen der Pflegeversicherung stark ausgeweitet wurden und man viele neue Pflegekräfte einstellen will.

Verbesserungen im Pflegebereich sind von der Zielsetzung her sicher gut, aber schlecht ist, dass zur Finanzierung wieder einmal die Beitragszahler herhalten sollen. Solche gesamtgesellschaftlichen Aufgaben sollte die gesamte Gesellschaft per Steuern bezahlen. Es muss endlich aufhören, dass die Beitragszahler der Sozialabgaben-Packesel sind. Die für viele unserer Handwerksbetriebe bereits jetzt zu schwere Sozialabgabenlast darf nicht weiter erhöht werden.“

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Immer noch ein Stückchen einfacher

Online-Shops waren gestern: Innovative Handwerksbetriebe nutzen heute intelligente Software, mit der sie fehlendes Material direkt aus dem eigenen System heraus bestellen.

Wie kommt Ihr Betrieb an Material? Schrauben und Nägel, Holz und Stahl, Werkzeug und Arbeitskleidung müssen ja schließlich irgendwo eingekauft werden. Für deutsche Handwerker ist der klassische Fachhandel hier weiterhin die erste Anlaufstelle. Doch die Digitalisierung des Handels verändert auch das traditionelle Handwerk immer mehr und erlaubt neue Möglichkeiten der Warenbeschaffung.

Längst kein „Neuland“ mehr

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel das Internet 2013 als „Neuland“ bezeichnete, war Online-Shopping für viele Deutsche längst Gewohnheit. In der Wirtschaft und gerade im Handwerk mahlen die Mühlen zwar etwas langsamer, doch auch hier zeigen Studien und Umfragen, dass immer mehr Unternehmen ihre Waren online bestellen. Dies führt dazu, dass Internet-Shops eine wichtige Rolle spielen und sich die jahrzehntelang eingespielten Vertriebswege langsam ändern.

Bei Online-Shops sollte man aber nicht in erster Linie an Amazon und Co. denken. Denn auch wenn der amerikanische Gigant unangefochtener Marktführer bei Privatpersonen ist, haben sich auch traditionelle Fachhändler gut aufgestellt und verkaufen ihre Waren über das Internet an Betriebe. Hier haben sich die renommierten Anbieter ein neues Standbein aufgebaut und ihre Vertriebswege entsprechend angepasst.

Geht’s noch einfacher?

Für Betriebe, die auf diese Weise in Sekundenschnelle ihre Waren bestellen können, bietet das Internet also einen entscheidenden Vorteil. Doch warum sollte man sich damit zufrieden geben? Diese Frage stellen gleich mehrere Softwarehersteller, die den ganzen Prozess noch einfacher machen wollen. Denn zum Bestellen in den einzelnen Shops muss man ja immer noch deren Internetseite aufrufen, seine bevorzugten Waren wiederfinden und dort natürlich auch ein Konto haben.

Um diesen Vorgang zu umgehen, bieten die IT-Firmen Schnittstellen für die Warenwirtschaftssysteme (WWS) von Unternehmen an. Vereinfacht ausgedrückt sind dies Programme, die sich sowohl mit dem System des Unternehmens als auch mit dem Online-Shop verbinden. Damit kann man in seinem WWS sehen, wie groß der Warenbestand im Betrieb gerade ist und direkt dort auch Nachschub bestellen. Sieht man beispielsweise, dass im Lager kaum noch Schrauben vorrätig sind, kann man im selben Fenster auch direkt eine neue Lieferung veranlassen.

BTI geht voran

Damit das Ganze funktioniert, muss der Online-Shop selbst aber auch an diesem Schnittstellen-System teilnehmen. Auch wenn sich der Handel nur langsam an die neuen Technologien gewöhnt, hat sich ein Unternehmen bereits voll darauf eingelassen: Der deutsche Direktvertreiber BTI ist nicht nur Spezialist im Vertrieb von Befestigungs- und Montagetechnik, sondern hat sich auch die Digitalisierung seines Angebots auf die Fahnen geschrieben. Dies zeigt nicht nur die BTI App, sondern auch die Unterstützung einer Vielzahl an Schnittstellen, mit denen ein bequemes Shoppen im eigenen WWS möglich ist. Unter diesen Programmen sind auch die Marktführer zu finden, beispielsweise das IDS-System von ITEK, das Open Catalog Interface von SAP, die UGL-Schnittstelle der Firma 4Master und der Standard Datanorm 4 und 5.

BTI bezeichnet diese neue Technologie als Elektronischen Datenaustausch, der Unternehmen gleich mehrere Vorteile bietet: Denn man spart mit solch einem System nicht nur Zeit beim Bestellen, es erleichtert auch die Übersicht, wenn Bestand und Bestellung nebeneinander gelistet werden. „Sie profitieren von den stetigen Weiterentwicklungen in unserem Online-Shop und können noch effizienter arbeiten. Sei es das Anlegen von Kostenstellen, Erstellen von Merklisten oder der BTI Scanner, wir möchten Ihnen noch mehr Zeit für Ihre Kunden ermöglichen. Ihre Zeitersparnis ist unsere Passion“, verspricht BTI seinen Kunden.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bti.de/shop-de/service/elektronischerdatenaustausch

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Die richtige Badplanung – wie Verbraucher beraten werden wollen

Eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov im Auftrag von ELEMENTS zeigt, was sich Deutschlands Endkunden bei der Sanierung und Badplanung wünschen.

Als wichtige Orientierungshilfe für Handwerk und Handel zeigt die aktuelle YouGov-Umfrage, welche Beratungshilfen im SHK-Handwerk tatsächlich von den Kunden gewünscht werden. Der wichtigste Punkt ist dabei immer noch die Möglichkeit, Produkte und Lösungen bei einer Badausstellung in natura anschauen und erleben zu können – das sagten zumindest 30 Prozent der Befragten.

Mit rund 17 Prozent der Stimmen folgt der 3D-Badplaner, mit dem sich die Verbraucher ihr Traumbad virtuell selber zusammenstellen und gestalten können. Eine solche Planung kann dem Fachmann anschließend als erste Grundlage dienen. Mit ebenfalls 17 Prozent der Stimmen wird das persönliche Gespräch mit einem Profi bevorzugt. Auf die Frage nach dem bevorzugten digitalen Hilfsmittel gaben 20 Prozent der Befragten an, ein Online-Tool zu nutzen. Spezielle Programme für Computer oder Tablets nutzten 12 Prozent.

Wie hoch liegen die Kosten?

Auf die Frage nach der Höhe der Kosten für eine Badsanierung gaben 23 Prozent der Befragten an, mit Kosten bis zu 5.000 Euro zu rechnen. 29 Prozent setzen für Planung und Einbau Kosten in Höhe von 10.000 Euro an und weitere 29 Prozent rechnen sogar mit über 10.000 Euro.

Als eine weitere Erkenntnis der Umfrage ergab sich, dass jeder Zweite der Befragten (rund 54 Prozent) den Gesamtpreis beim Bäderkauf wichtiger findet, als die jeweiligen einzelnen Produkt- und Installationspreise.

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Kostenvoranschlag: Dies gilt es als Handwerker zu beachten

Im Handwerksbetrieb ist das Arbeiten mit Kostenvoranschlägen gang und gäbe. Doch nicht immer sind diese auch rechtlich korrekt. Wir geben einen Überblick, was erlaubt ist.

Wie teuer wird die Reparatur werden und was kostet die Renovierung der Küche? Um besser kalkulieren zu können und bei der späteren Rechnung keine bösen Überraschungen zu erleben, lassen sich die meisten Kunden einen Kostenvoranschlag schreiben. Für den Handwerker bedeutet dies zunächst einmal, dass er in Vorleistung treten muss: Denn sollte der Kunde den Auftrag doch nicht vergeben, wäre die Arbeitsleistung zur Erstellung des Kostenvoranschlages umsonst gewesen. Viele Betriebe stellen ihren Kunden daher auch den Kostenvoranschlag in Rechnung. Aber ist dies überhaupt rechtens?

Im Paragraf 632 Absatz 3 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ist geregelt, dass ein Kostenvoranschlag „im Zweifel nicht zu vergüten“ ist. Prinzipiell ist dieser also kostenlos, es sei denn, eine Vergütung wurde gesondert zwischen Kunde und Betrieb vertraglich vereinbart. Dies kann zwar auch mündlich geschehen, insbesondere bei hohen Rechnungsbeträgen ist allerdings eine schriftliche Vereinbarung ratsam. Pauschale Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind allerdings nicht ausreichend. Diese werden von den Gerichten entweder als überraschende Klausel eingestuft oder als unzumutbare Benachteiligung des Kunden angesehen. Nur wenn die Vergütung des Kostenvoranschlages branchenüblich ist, besteht auch ohne eine ausdrückliche Vereinbarung ein entsprechender Vergütungsanspruch. Dies ist zum Beispiel bei Reparaturen im Elektrobereich oder im Kfz-Wesen der Fall. Um unnötigen Ärger mit Kunden zu vermeiden, kann aber auch hier in mündlicher oder schriftlicher Hinweis helfen.

Was kommt rein?

Da es sich bei einem Kostenvoranschlag lediglich um eine Schätzung der voraussichtlich entstehenden Kosten handelt, können statt fester Rechnungsbeträge auch Circa-Angaben gemacht werden. Die Berechnungsgrundlage sollte aber ebenfalls auftauchen. Dies umfasst

  • Art und Umfang der Arbeiten,
  • voraussichtlich benötigte Zeit,
  • geschätzte Material- und Arbeitskosten.

Zudem empfiehlt es sich, ein Datum festzulegen, bis wann der Kostenvoranschlag gelten soll. Hier bietet sich eine Gültigkeit von sechs Wochen an.

Ist der Kostenvoranschlag verbindlich?

Wie sich auch aus Paragraf 649 BGB ableiten lässt, handelt es sich bei einem Kostenvoranschlag um eine Schätzung, die somit unverbindlich ist. Um späteren Unmut zu vermeiden, empfiehlt es sich, dies dem Kunden auch mitzuteilen. Alternativ ist es aber auch möglich, den Preis aus dem Kostenvoranschlag als rechtsverbindlich zu erklären. In diesem Fall spricht man dann von einer Festpreisvereinbarung.

Wie groß dürfen die Abweichungen sein?

Aufgrund der Unverbindlichkeit – wenn nicht anders vereinbart – dürfen die tatsächlichen Kosten vom Kostenvoranschlag abweichen und prinzipiell höher ausfallen. Paragraf 650 Absatz 2 BGB schreibt hierbei allerdings vor, dass Betriebe dazu verpflichtet sind, Kunden oder Besteller unverzüglich über wesentliche Überschreitungen zu informieren. Wie eine „wesentliche Überschreitung“ definiert ist, hängt vom Einzelfall ab. Zur groben Orientierung lässt sich festhalten, dass Überschreitungen von 10 bis 20 Prozent von Gerichten für gewöhnlich als unwesentlich angesehen werden. Eine solche unwesentliche Überschreitung muss vom Auftraggeber grundsätzlich bezahlt werden.

Bei einer wesentlichen Überschreitung der veranschlagten Kosten, kann der Kunde den Werkvertrag außerordentlich kündigen. Alle bisher erbrachten Leistungen müssen allerdings trotzdem bezahlt werden. „Informiert der Betrieb also den Kunden bei 60 Prozent der vereinbarten Leistungen, dass die tatsächlichen Kosten höher ausfallen werden und der Kunde kündigt daraufhin außerordentlich, müssen nur 60 Prozent der veranschlagten Kosten gezahlt werden“, erklärt die Deutsche Handwerkszeitung.

Wird der Kunde nicht umgehend, sondern zu spät informiert, macht sich der Betrieb schadensersatzpflichtig. „Das gilt auch, wenn die Mehrkosten vermeidbar waren oder vorab klar ersichtlich war, dass die kalkulierten Kosten viel zu niedrig angesetzt waren.“ Im Zweifel muss der Kunde dies allerdings dem Unternehmen nachweisen können, was in der Praxis meist nur schwer durchsetzbar ist.

Was wurde eigentlich aus dem Gebäudeenergiegesetz? Eine Übersicht

Es sollte die energetischen Vorgaben für Neubauten zusammenführen, scheiterte aber im Koalitionsausschuss. Nun soll das GEG doch kommen – mit Auswirkungen fürs Handwerk.

Geplant war die Einführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) eigentlich zum 1. April 2018. Doch noch vor der Sommerpause 2017 wurde der Beschluss ohne Angabe auf einen Neustart der Verhandlungen auf unbestimmte Zeit vertagt. Kurz vor der Sommerpause 2018 hatte die Bundesregierung die Verhandlungen allerdings wieder aufgenommen. Laut Medienberichten plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), das Gesetz nach der Sommerpause 2018 wieder ins Kabinett zu bringen. Bis zum Ende des Jahres solle das Gesetz laut Thorsten Herdan, Abteilungsleiter Energiepolitik im BMWi, endlich kommen. Grund hierfür sei, dass spätestens dann die EU die Definition eines Niedrigstenergiegebäudes einfordern würde, welche ebenfalls Hauptbestandteil des GEG ist.

Klare Ziele, unklare Wege

Hauptgrund für die Verzögerung des GEG ist die herrschende Uneinigkeit in einigen Punkten. Zwar sind die allgemeinen Ziele eindeutig, doch der Weg dorthin ist umstritten. Fest steht: Bis 2050 soll der Gebäudebestand in Deutschland klimaneutral sein. Zudem soll der Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch für Wärme und Kälte bis zum Jahr 2020 auf 14 Prozent steigen.

Trotz steigender energetischer Anforderungen, geht immer noch sehr viel Energie unnötig über das Gebäude oder die Fassaden verloren. Erste Verschärfungen wie die zum 1. Januar 2016 eingeführte Energieeinsparverordnung (EnEV), nach der neue Wohngebäude einen um 25 Prozent niedrigeren Primärenergiebedarf pro Jahr aufweisen müssen als bisher, brachten nur mäßigen Erfolg. Eine Verschärfung der EnEV ist laut aktuellem Koalitionsvertrag allerdings nicht geplant.

Neben der EnEV haben auch das Energieeinsparungsgesetz (EnEG) sowie das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) Einfluss auf die energetischen Anforderungen von Gebäuden. So bestimmt letzteres beispielsweise, dass Neubauten der öffentlichen Hand in einem bestimmten Umfang erneuerbare Energien zu Wärmezwecken nutzen müssen. Insgesamt müssen demnach insgesamt drei Regelwerke bedacht und umgesetzt werden, was einen erhöhten Bürokratieaufwand zur Folge hat.

Zusammenführen, was zusammen gehört

Um für mehr Übersicht zu sorgen und all diese energetischen Anforderungen zusammenzufassen, wurde im vergangenen Jahr der Gesetzesentwurf für das „Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung Erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden“ (kurz: Gebäudeenergiegesetz – GEG) vorgelegt. Was zunächst nach einer guten Idee klang, brachte allerdings noch einige offene Fragen hervor. Aus diesem Grund ließen Unionspolitiker laut Medienberichten seinerzeit das 140-seitige Gesetz vorerst im Abstimmungsprozess stoppen. Und auch das Baugewerbe zeigte sich zunächst skeptisch. Zwar begrüßte man prinzipiell die Pläne zur Zusammenlegung, aus Sicht des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes (ZDB) sei der Entwurf aber insgesamt nicht stimmig und enthalte sogar zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die Betriebe. Dazu zähle beispielsweise der zunächst geplante „Erfüllungsnachweis“ für durchgeführte Arbeiten. „Doch in den Landesbauordnungen ist für den Neubau die Bauabnahme und die Verantwortung des Bauherrn, des Planers, des Bauleiters und der Unternehmer schon hinreichend festgelegt“, wird Dieter Kuhlenkamp vom ZDB in der Deutschen Handwerkszeitung zitiert.

Zudem bestünde laut ZDB die Gefahr, dass in anderen Bereichen, beispielsweise dem Brandschutz, dem Schallschutz oder der Erdbebensicherheit, ebenfalls Erfüllungsnachweise gefordert werden könnten. „Damit entstünde ein zu den Landesbauordnungen paralleles Regelungswerk. Dies ist nicht akzeptabel und wird weitere Hürden und Kosten beim Bauen verursachen“, so Kuhlenkamp.

GEG soll Ende 2018 in Kraft treten

Dass das Gebäudeenergiegesetz nicht wie geplant schon im Februar 2017 vom Bundeskabinett abgesegnet werden konnte, ist vor allem dem konservativen CDU/CSU-Flügel zu verdanken. Mit einem Protestbrief an den damaligen Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), in dem höhere Baukosten befürchtet wurden, stoppte die GEG-Einführung. Die Bedenken hielt die Union weiter aufrecht, sodass nun neue Abstimmungen nötig sind, damit das GEG Ende 2018 Inkrafttreten kann.

Die bis dato geplanten Neuerungen im Überblick

Im alten Referentenentwurf zum GEG vom 23.01.2017 sind folgende Neuerungen vorgesehen:

  • Das Energieeinspargesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) sollen zu einem einheitlichen Regelwerk mit der Bezeichnung „Gebäudeenergiegesetz“ (GEG) zusammengefasst werden.
  • Die DIN V 18599 von Oktober 2016, die für die energetische Bilanzierung aller Gebäude eine Neufassung erhält, soll das alte Bewertungsverfahren für Wohngebäude nach DIN V 4108-6 und DIN V 4701-10 nach einer Übergangsfrist ersetzen.
  • Ein energetischer Standard für „Niedrigstenergiegebäude“, der für Neubauten der öffentlichen Hand ab 2019 verbindlich anzuwenden ist, muss definiert werden. Dieser Standard sollte auf dem Niveau eines KfW-Effizienzhaus 55 liegen. Der seit 1.1.2016 einzuhaltende Jahres-Primärenergiebedarf soll dafür um 26 Prozent unterschritten werden, die Anforderungen an den baulichen Wärmeschutz um 12 Prozent.
  • Eine Definition des entsprechenden Standards für den Neubau privater Wohn- und Nichtwohngebäude soll später (allerdings noch vor 2021) erfolgen.
  • Die Möglichkeiten zur Anrechnung von gebäudenah erzeugtem Strom aus erneuerbaren Energien sollte ausgeweitet werden.
  • Eine „Neujustierung“ der Primärenergiefaktoren unter Berücksichtigung der Klimawirkung (CO2-Emissionen) und weiterer Nachhaltigkeitskriterien wurde auf eine später zu erlassende Verordnung ausgelagert.
  • Einführung eines „Erfüllungsnachweises“ für Neubauten zur Verbesserung des Vollzugs der Anforderungen.
  • Energieausweise sollten zukünftig verpflichtend auch CO2-Kennwerte enthalten, die Effizienzklassen sollten sich nicht mehr an der Endenergie orientieren, sondern an der Primärenergie. Die Ausstellungsberechtigung für Nichtwohngebäude sollte auf alle Berufsgruppen des bisherigen §21 EnEV erweitert werden.

 

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Kältemittel-Verbot fällt auf Handwerker zurück

Fast 200 Länder haben sich 2016 auf die Abschaffung von klimaschädlichen Kältemitteln geeinigt. Eine gute Nachricht für die Umwelt, eine schlechte fürs Kälte-Handwerk.

Jeder, der im aktuell sehr heißen Hochsommer in den Genuss einer Klimaanlage kommt, weiß die kühlende Wirkung der Geräte zu schätzen. Erzeugt wird dieser Effekt durch Kältemittel, in den meisten Fällen mithilfe von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW). Leider haben diese Stoffe, auch wenn sie zur Kühlung dienen, in der Atmosphäre den gegenteiligen Effekt und gelten als mitverantwortlich für Temperaturanstiege und Klimawandel. Die EU und andere Länder haben deshalb einen Ausstieg aus der Nutzung dieser Stoffe beschlossen, was den deutschen Kältebauern derzeit viel Ärger einbringt.

Umstieg auf natürliche Stoffe

Im Gegensatz zu den Chemikalien sollen ab 2030 nur noch Kältemittel mit natürlichem Ursprung genutzt werden. Geregelt ist dies in der EU-Verordnung Nr. 517/2014, auch F-Gase-Verordnung genannt, in welcher der stufenweise Abschied von fluorierten Gasen (F-Gase) festgehalten ist. Eine dieser Stufen stellt das aktuelle Jahr 2018 dar, denn bis zum Jahresende sollen 30 Prozent weniger F-Gase verbraucht werden als im Jahr zuvor.

Die Industrie muss diesen Vorgaben nachkommen und tut dies auch: Derzeit fahren die großen Hersteller für Kältemittel ihre Produktion der bald verbotenen Stoffe deutlich zurück und konzentrieren sich auf umweltfreundlichere Alternativen.

Handwerker im Kreuzfeuer

Unter dieser Entwicklung leiden insbesondere Kälteanlagenbauer und ihre Kunden. Denn auch wenn das Kältemittel in Klimaanlagen im Normalfall nicht getauscht werden muss, ist dies im Schadensfall sehr wohl der Fall. Da es aber immer weniger Vorräte an den alten Kältemitteln gibt, können viele Anlagen schon jetzt nur noch ausgetauscht statt repariert werden. Für die Kunden ist dies natürlich extrem aufwändig und teuer, weshalb ihr Zorn meist auf die ausführenden Handwerker gerichtet wird.

So passiert es oft, dass Altanlagen mit Bestandsschutz vom Kunden gern weiter betrieben werden möchten, dies aber bei einem Defekt nicht möglich ist. „Wir bekommen oft zu hören, dass wir unsere Versprechen nicht halten, dass eine Anlage mindestens zehn Jahre nutzbar ist, wenn wir sie nun doch nach fünf Jahren tauschen müssen“, berichtet Heribert Baumeister aus dem Vorstand des Bundesinnungsverbandes des Deutschen Kälteanlagenbauerhandwerks (BIV). Er weist darauf hin, dass die deutschen Betriebe lediglich nach europäischen Vorschriften handeln und keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit von Kältemitteln haben.

Potentiale nicht nutzbar

Darüber hinaus trifft auch der Fachkräfte- und Nachwuchsmangel das Gewerk schwer: Zu der derzeitigen Umrüstungsphase kommt nämlich auch noch ein generelles Nachfragewachstum nach Klimaanlagen in Wohngebäuden. Es ist also sehr viel Arbeit vorhanden, doch fehlt es den meisten Betrieben an Arbeitskräften, um diese Potentiale auch auszuschöpfen.

„Die Auftragslage ist auch ohne zusätzliche Nachfrage stark. Immer mehr Privatleute wollen den Komfort einer Klimaanlage nutzen und auch ein großer Teil der Wirtschaft setzt Anlagen ein, die ohne Kühlung nicht auskommen – etwa die gesamte Kunststoffindustrie oder die Lebensmittelherstellung“, berichtet Baumeister in der Deutschen Handwerkszeitung.

Auch Autos betroffen

Neben Gebäuden gibt es auch in Fahrzeugen Klimaanlagen, die auf Kältemittel setzen. Allein in Deutschland fahren noch mehrere Millionen Autos, in denen das Mittel R134a verwendet wird, auch wenn dies in neueren Fahrzeugen nicht mehr zum Einsatz kommt. R134a gehört zu den besonders klimaschädlichen Stoffen, da es eine 1430-mal so hohe Treibhauswirkung wie CO2 aufweist, und wird deshalb ebenfalls nicht mehr produziert. Autobesitzer, die künftig ihre Klimaanlage bei Reparaturen oder Wartungen neu befüllen lassen müssen, müssen sich deshalb auf deutlich höhere Preise für Kältemittel einstellen.