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Bauunterlagen müssen nicht immer herausgegeben werden

Nach Bauabschluss die Bau- und Arbeitsunterlagen dem Auftraggeber aushändigen? Eine beliebte Praxis, die aber selten eine rechtliche Grundlage hat.

Rechtlich gesehen ist es nicht einfach zu klären, wem nach dem Abschluss einer Baumaßnahme eigentlich die Unterlagen zustehen. Dem ausführenden Unternehmer oder dem neuen Besitzer? Die gängige Methode, die Abschlusszahlung an den Erhalt aller Bau- und Arbeitsunterlagen zu knüpfen, hat dabei keine rechtliche Grundlage, erklärt Rechtsanwältin Anna Rehfeldt in einem Gastbeitrag auf handwerksblatt.de. Zu oft komme es nämlich vor, dass der Bauherr die Zahlung verweigere, wenn er die Unterlagen nicht erhält. Viele sehen sich dabei im Recht, aber die Bestimmungen sind längst nicht so klar definiert, wie manche glauben.

Der Eigentümer braucht nur manche Infos

Grundsätzlich stehen dem neuen Hausbesitzer nämlich nur manche Informationen gesetzlich zu. Ein gutes Beispiel sind die Auflistungen von Holzschutzmaßnahmen, damit diese später erneut durchgeführt werden können. Auch der Nachweis über die Entsorgung von Abbruchmüll muss dem Auftraggeber ausgehändigt werden, da dieser für die ordnungsgemäße Entsorgung mithaftet. „Verweigert der Auftragnehmer die Herausgabe, steht dem Auftragnehmer ein Zurückbehaltungsrecht an dem Werklohn zu“, weiß Rehfeldt.

Ganz anders sieht dies bei Arbeitsunterlagen aus, die die Leistungen an die Beschäftigten wiedergeben. Zwar kommt dem Auftraggeber eine Aufsichtspflicht bei der korrekten Zahlung des Mindestlohns, der Sozialversicherungsbeiträge, der Beiträge zur Bau-Sozialkasse sowie der Beiträge zur Unfallversicherung zu, doch ergibt sich hieraus kein Anspruch auf Herausgabe der Unterlagen durch den Unternehmer und damit auch kein Recht für den Auftraggeber, Zahlungen einzubehalten. Natürlich ist der Unternehmer aber trotzdem verpflichtet, seinen Mitarbeitern die korrekten Löhne und Beiträge zu zahlen, damit er sich und den Auftraggeber nicht strafbar macht.

Unterlagen-Übergabe frühzeitig regeln

Gerade dieser letzte Punkt, bei dem der Auftraggeber zwar zur Überwachung des Mindestlohns zuständig ist, aber kein Recht zum Einsehen der betreffenden Unterlagen hat, stellt eine ernst zu nehmende Grauzone dar. Eine vernünftige Regelung existiert hier schlichtweg nicht. „Verlässt man sich in diesem Bereich auf gesetzliche Regelungen, ist man ganz schnell verlassen!“, warnt auch Anna Rehfeldt. Einen Anspruch auf Einsicht in die Unterlagen hat der Bauherr erst, wenn er konkrete Anhaltspunkte auf die Missachtung der Vorgaben hat.

Abhilfe schaffen hier eindeutige Absprachen zwischen Auftraggeber und -Nehmer, die vertraglich festzuhalten sind. Beide sollten vor Baubeginn schriftlich festhalten, inwiefern der Unternehmer bestimmte Unterlagen auszuhändigen hat. So sind beide Vertragspartner auf der sicheren Seite. Als letztes rät Rehfeldt davon ab, eine generelle Herausgabepflicht in den AGBs zu verankern, da dies keine rechtliche Grundlage hat und damit unwirksam werden kann.

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Verbände fordern mehr Einsatz für den Wohnungsbau

Sechs große Verbände Bau- und Immobilienwirtschaft, die im Verbändebündnis Wohnen zusammengeschlossen sind, stellen Forderungen an eine mögliche Jamaika-Koalition.

Während die Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition weiter tagen, stellen die unterschiedlichsten Interessengruppen Forderungen und Anregungen an die Politiker. Die deutsche Bau- und Immobilienwirtschaft ist davon nicht ausgenommen: Mit Nachdruck wollen verschiedene Verbände die Politik dazu bewegen, sich stärker für den Wohnungsbau in Deutschland einzusetzen.

400.000 neue Wohnungen pro Jahr

Die Forderung kommt vor allem vom Verbändebündnis Wohnen, worin der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB), die Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau (DGfM), der Bundesverband Deutscher Baustoff-Fachhändler (BDB), die IG BAU und der Deutschen Mieterbund (DMB) zusammengeschlossen sind. Koordiniert wird das Bündnis von BDB-Hauptgeschäftsführer Michael Hölker.

Die Verbände plädieren für eine Offensive bei der Schaffung von Wohnraum. „Wenn der Staat mehr Wohngeld ausgibt anstatt direkt den Wohnungsbau zu fördern, finanziert er am falschen Ende. Gegen den massiven Wohnungsmangel hilft nur eins: der Neubau von Wohnungen“, schreibt Hölker in einem Gastbeitrag in der Mittelbayrischen Zeitung. Er fordert, dass sich die neue Bundesregierung den Neubau von 400.000 Wohnungen jährlich als Ziel setzt, davon ein Fünftel Sozialbauwohnungen.

Soziale Konflikte befürchtet

Das größte Problem, das zu wenig Wohnungsbau mit sich bringe, seien die steigenden Mieten, warnt das Bündnis. Immer mehr Menschen könnten sich keine oder nur kleine Wohnungen leisten, und zwar nicht nur in den Metropolen, sondern in ganz Deutschland. Wie eine Studie der Verbände errechnet hat, gibt es bereits in jeder dritten deutschen Kommune zu wenig Wohnungen. Gerade die Zahl der Sozialwohnungen sinkt schnell: Seit Ende der 80er Jahre fiel ihre Zahl von fast vier Millionen auf rund 1,4 Millionen.

Positive soziale Auswirkungen würde auch eine steigende Wohneigentumsquote haben, denn so müssten weniger Menschen Miete zahlen. Gerade im Alter sei die Eigentumsbeschaffung auch ein Teil der Rentenpolitik, argumentiert Hölker. Bislang sehe man aber eher den umgekehrten Trend, da immer weniger Menschen sich eine eigene Wohnung oder ein eigenes Haus leisten könnten. Hier müsse die Politik mit zusätzlichen steuerlichen und regulativen Mitteln schnellstens gegensteuern. Als eine Maßnahme fordert das Bündnis die Einrichtung eines Bundesbauministeriums in der kommenden Legislaturperiode.

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Übernahme: Domoferm bekommt neuen Besitzer

Der US-amerikanische Türenhersteller Jeld-Wen will die österreichische Domoferm-Unternehmensgruppe übernehmen.                                                         

Wie Domoferm mitteilte, solle die Transaktion voraussichtlich im ersten Quartal 2018 abgeschlossen werden. Dies betrifft die vier Produktionsgesellschaften in Gänserndorf (Österreich), BOS (Emsdetten), BBE Domoferm in Brilon und HSE in Humpolec (Tschechien) sowie die fünf Vertriebsgesellschaften in Russland, Polen, Ungarn, Kroatien und den Niederlanden.

Die Unternehmen produzieren und vertreiben hauptsächlich Stahltüren, Stahlzargen und Feuerschutztüren. Mit rund 1.000 Mitarbeitern belief sich der Umsatz der Gruppe im Jahr 2016 auf knapp 115,1 Millionen Euro. Im Augenblick befindet sich die übergeordnete Holdinggesellschaft Domoferm International noch zu 95 Prozent im Besitz der Beteiligungsgesellschaft Austro Holding. Die restlichen fünf Prozent werden durch die Grosso Holding gehalten.

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AEE ehrt Landkreis Groß-Gerau

Die Alternative-Energien-Agentur (AEE) hat den hessischen Landkreis Groß-Gerau für seine vorbildlichen Leistungen bei der Energie- und Wärmewende ausgezeichnet.

Die deutschen Meister im Energiesparen kommen aus Hessen: Nach Angaben der Alternative-Energien-Agentur (AEE) spart der hessische Landkreis Groß-Gerau besonders viel Energie ein. Deshalb wurden diese Bemühungen nun durch die Agentur ausgezeichnet.

50 Prozent weniger CO2 bis 2030

Das ehrgeizige Ziel des Kreises: Der gesamte Ausstoß von Kohlenstoffdioxid soll – ausgehend von den Emissionen von 1990 – bis 2030 um die Hälfte reduziert werden. Dieses Vorhaben begann bereits 2009 mit der Erfassung des Wärmebedarfs und des Ausbaupotentials für erneuerbare Energien in einem Wärmeatlas. Schnell entwickelte sich die Idee der Nahwärmeversorgung in vielen Gemeinden. Gleichzeitig erkannte man das Potential der holzbefeuerten Heizung, sodass der Ausbau von Pelletkesseln und Hackschnitzelanlagen vorangetrieben wurde.

„Das Beispiel Groß-Gerau zeigt einmal mehr, wie wichtig Städte und Landkreise für die Wärmewende sind. Verlässliche Rahmenbedingungen und wirtschaftliche Anreize sind daher auch in Zukunft sehr wichtig“, sagt Nils Boenigk, stellvertretender Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien. Die Agentur honorierte vor allem das gute Monitoring in der Gemeinde und die kommunale Zusammenarbeit, die durch Netzwerke, Projektgruppen und die Einbindung der Wirtschaft erreicht wurde.

„Mit Hilfe der beiden Dokumentationen ist es uns möglich, die Umsetzung unserer ehrgeizigen politischen Ziele fortlaufend zu überprüfen“, sagt auch Walter Astheimer, der Erste Kreistagsbeigeordnete. „Es wird nicht einfach, aber wir sind weiterhin auf einem guten Weg.“

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Wettbewerb und Haustechnik: DMSHK in Düsseldorf

Am 23. und 24. November findet die Deutsche Meisterschaft der Anlagenmechaniker/innen für SHK-Technik (DMSHK) in Düsseldorf statt.                                    

Die diesjährige Deutsche Meisterschaft der Anlagenmechaniker/innen für SHK-Technik findet im Berufszentrum Sanitär Heizung Klima Auf’m Tetelberg 11 in Düsseldorf statt. Zudem sind Häuslebauer, Ausbildungsinteressierte, SHK-Branchenkollegen und -Unternehmer, Monteure sowie Azubis herzlich dazu eingeladen, an der parallel stattfindenden Haustechnikausstellung im Gebäude und auf dem umliegenden Freigelände teilzunehmen.

Bei der DMSHK treten an beiden Tagen, jeweils ab 8:30 Uhr morgens, die Landessieger aus ganz Deutschland zeitgleich gegeneinander an. Dabei sollen nach festgelegten Kriterien besondere Werkstücke erstellt werden, für die erstklassiges Know-how, hervorragendes handwerkliches Geschick, Präzision und Nervenstärke gefragt sein wird. Durch ein kluges Wegesystem ist es den Besuchern dabei jederzeit möglich, den Wettbewerbern bei ihrer Arbeit zuzuschauen. Am Ende des zweiten Wettkampftages werden die Arbeitsproben durch eine Fachjury bewertet und der Gewinner gekürt.

Fachausstellung zeigt moderne Heizungs- und Sanitärtechnik

Auf der parallel stattfindenden Fachausstellung haben Verbraucher die Möglichkeit, die neueste Heizungs-, Sanitär- und Gebäude-Regelungstechnik zu entdecken und auszuprobieren „Wir freuen uns sehr, dass wir den Besuchern fast alle namhaften Heiz- und Pumpentechnikhersteller präsentieren können. Diese wie auch unsere Sanitärindustriepartner einzeln aufzuzählen, dass würde zu lange dauern“, wird Organisator und Obermeister der SHK-Innung Düsseldorf, Hans-Werner Eschrich, auf der Veranstaltungshomepage zitiert. Auch die Verbraucherzentrale NRW und die Stadtwerke Düsseldorf haben sich mit eigenen Ständen angekündigt.

Die gesamte SHK-Handwerksbranche ist eingeladen, den Wettkampf junger Handwerkstalente um den Deutschen Meistertitel live zu verfolgen. Der Eintritt ist kostenlos.

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James Hardie kauft Fermacell

Die Xella International S.A. verkauft ihre Geschäftseinheit Fermacell. Neuer Besitzer ist James Hardie, Anbieter von Fassadenverkleidungen mit Sitz in Irland.         

Fermacell, der europäische Marktführer in der Produktion und im Vertrieb von hochwertigen Gipsfaserplatten und zementgebundenen Platten, hat einen neuen Besitzer: James Hardie, der irische Spezialist für Fassadenverkleidungen, hat das Unternehmen von der Xella International S.A. übernommen. Mit dem formalen Abschluss des Verkaufs wird im ersten Quartal 2018 gerechnet.

Nach dem Verkauf der Geschäftseinheit Fels und dem Zukauf des Dämmstoffherstellers URSA ist der Verkauf von Fermacell Xellas drittgrößte Transaktion 2017.

„Diese Transaktionen sind elementar für die weitere Wertsteigerung von Xella und schaffen die Grundlage für weiteres profitables und nachhaltiges Wachstum. Sowohl Fermacell als auch Fels haben sich als Teil der Xella Gruppe hervor­ragend entwickelt und werden unter ihren neuen Eigentümern ihr Wachstums­potenzial weiter heben“, wird Dr. Jochen Fabritius, CEO der Xella Gruppe, auf der Firmenhomepage zitiert.

„Mit unserem Kerngeschäft Baustoffe und dem kürzlich erworbenen Dämmstoffgeschäft Ursa folgen wir unserer Mission, eine führende Position in der ständigen Weiterentwicklung der wichtigsten Bestandteile für energieeffizienten und nachhaltigen Hausbau in Europa ein­zunehmen, begleitet von unseren strategischen Initiativen im Bereich der Digitalisierung. Das profitable und cash-generierende Wachstum unseres neuen Gruppenportfolios wird es uns auch erlauben, weiter in Innovation zu investieren sowie ergänzende Zukäufe zu tätigen, die unser Portfolio vervollständigen und unsere Marktposition regional stärken“, so Fabritius.

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Mindestlohn im Bauhauptgewerbe steigt ab 2018

Der Tarifkonflikt im Bauhauptgewerbe ist beigelegt: Arbeitgeber und Gewerkschaften haben sich auf einen zweijährigen Tarifvertrag geeinigt.

Die Gremien der Arbeitgeberverbände, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes haben sich mit großer Mehrheit dafür entschlossen, dem neuen Tarifvertrag im Bauhauptgewerbe, der gemeinsam mit der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ausgehandelt wurde, zuzustimmen. Damit steigen die Löhne in der Branche ab 2018.

 

Änderungen zum 1. Januar 2018

Bereits im kommenden Januar verdienen Beschäftigte am Bau damit mehr Geld. Besonders der bundesweite Mindestlohn 1, der für Helfertätigkeiten gezahlt wird, stieg deutlich: In Ost und West erhöht er sich ab dem 1. Januar 2018 von 11,30 Euro auf 11,75 Euro und ab dem 1. März 2019 von 11,75 Euro auf 12,20 Euro. Damit haben Arbeitnehmer vier Prozent mehr Gehalt in der Tasche!

Der Mindestlohn 2, der nur für Facharbeiter in den alten Bundesländern gilt, wurde um 1,7 Prozent angehoben. Damit steigt er ab dem 1. Januar 2018 von 14,70 Euro auf 14,95 Euro und ab dem 1. März 2019 von 14,95 Euro auf 15,20 Euro. Einen Sonderfall bildet das Bundesland Berlin, hier erhöht sich der Mindestlohn 2 ab dem 1. Januar 2018 von 14,55 Euro auf 14,80 Euro und ab dem 1. März 2019 von 14,80 Euro auf 15,05 Euro, was ebenfalls einen Anstieg von 1,7 Prozent bedeutet. Zur besseren Überwachung der Mindestlohnzahlungen einigten sich die Tarifpartner außerdem auf die Gründung einer Expertenkommission, die unter anderem prüfen soll, wie die Einhaltung des Mindestlohns 2 besser kontrolliert werden kann.

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Neue Marketingspitze bei PCI

Alexander Magg

Bereits zum 1. November 2017 hat Alexander Magg die Leitung des Marketingbereichs der PCI-Gruppe übernommen.                                                                            

Als neuer Marketingleiter bei PCI verstärkt Alexander Magg seit dem 1. November 2017 das Management-Team und berichtet als Bereichsleiter direkt an den Vorsitzenden der Geschäftsführung. Der 47-jährige tritt die Nachfolge von Carl Otto Bengtsson an, der das Unternehmen laut Mitteilung aus privaten Gründen verlassen hat.

Zuvor war Magg über elf Jahre lang in verschiedenen leitenden Marketing-Funktionen beim Bodenverlegesystem-Spezialisten Uzin Utz tätig. Bei PCI wird er zukünftig für die Bereiche Marketing-Management, Produkt-Management, Marketing-Kommunikation, Marketing-Services sowie für die Akademie zuständig sein. Schwerpunkt seiner Arbeit wird dabei die Weiterentwicklung und nachhaltige Positionierung der Marken PCI, Thomsit und Ceresit im Markt für bauchemische Produkte sein. Dies beinhalte auch den weiteren Ausbau von digitalen Service- und Kommunikationsangeboten.

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Info-Tage zur Bauwerkserhaltung im ersten Quartal 2018

Die Remmers GmbH, ein deutscher Spezialist für Bauten, Holz- und Bodenschutzprodukte, bietet 2018 wieder die „Info-Tage – Schutz und Instandsetzung von Bauwerken“ an.

Bereits zum 31. Mal bietet der deutsche Hersteller für Bauprodukte Remmers GmbH wieder seine Seminarreihe „Info-Tage – Schutz und Instandsetzung von Bauwerken“ an. Während der eintägigen Seminare, die an 14 Orten in der ganzen Bundesrepublik stattfinden, besprechen Fachleute die neuesten technischen und rechtlichen Änderungen bei der Bauwerkserhaltung.

Regionales Programm angekündigt

Die Sitzungen der Seminare finden an folgenden Orten statt: Neumünster (30. Januar 2018), Hamburg (31. Januar), Hannover (1. Februar), Krakow am See (6. Februar), Berlin (7. Februar), Leipzig (8. Februar), Nürnberg (20. Februar), München (21. Februar), Köln (27. Februar), Frankfurt am Main (28. Februar), Karlsruhe (1. März), Oldenburg (6. März), Münster (7. März) und Gelsenkirchen (8. März).

Jede dieser Tagungen beginnt mit dem Vortrag „Erdberührte Bauwerksabdichtung – geregelt/nicht geregelt – genormt/nicht genormt“, der in erster Linie die DIN 18533 für Bauwerksabdichtungen und die Muster-Verwaltungsvorschrift (MVV TB) thematisiert. Danach geht es in zwei weiteren Referaten um die rechtssichere Planung und Ausführung von Bauwerksabdichtungen sowie um den Wandsockel als „Brennpunkt“ der Bauwerkserhaltung.

Darüber hinaus gibt es zwei verschiedene Tagesordnungspunkte, von denen nur je einer pro Seminar vorkommt: In den nördlichen Tagungsorten (Neumünster, Hamburg, Hannover, Krakow am See, Berlin, Leipzig, Oldenburg und Münster) thematisiert ein weiterer Vortrag den Feuchteschutz an Ziegelfassaden, alle anderen Seminare in den südlicheren Städten behandeln an dieser Stelle die Schimmelpilzprävention und -Bekämpfung.

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Salz und Paraffin als neue Wärmespeicher?

Während die allermeisten Heizungen derzeit mit einem Warmwasserspeicher ausgerüstet sind, entwickeln einzelne Unternehmen gerade Wärmespeicher mit Salzfüllung.

Ein Wassertank, der erhitztes Wasser für den Hausgebrauch aufbewahrt, findet man in fast jedem Haus. Doch muss man die erzeugte Wärme immer in Form von warmem Wasser speichern? Manche Unternehmen denken da anders und haben erste Wärmespeicher erfunden, die Wärme in Salz- oder Paraffin-Lösungen binden und sehr hohe Effizienzwerte erreichen.

Vorbild sind Handwärmekissen

Das Funktionsprinzip dieser Speicher kennt jeder, der einmal einen Taschenwärmer oder ein Handwärmekissen benutzt hat. Ein chemisches Gemisch wird erhitzt – zu Hause im Topf mit kochendem Wasser – und durch das Knicken eines Metallplättchens zur Abgabe der Wärme gebracht. Dem zu Grunde liegt das Prinzip, dass die chemische Masse, meistens Nitratsalze, ab einer Temperatur von 58 Grad Celsius schmelzen und die Wärmeenergie als kalte Flüssigkeit aufnehmen. Werden sie einem schnellen Schock durch das Knicken des Metalls ausgesetzt, findet ein Erstarren der Masse statt, bei dem viel Wärme wieder frei wird. Danach kann das Salz durch Erhitzung auf Belieben wieder flüssig gemacht werden.

Durch dieses chemische Prinzip ist es möglich, einmal zugeführte Wärme auf Dauer zu speichern und auf Wunsch freizugeben, was in der Physik als Latentspeicher bezeichnet wird. Salzspeicher haben damit einen entscheidenden Vorteil gegenüber Warmwassertanks: Sie kühlen auf Dauer kaum ab. Während Wasser nach spätestens 48 Stunden im Tank nicht mehr akzeptable Temperaturen hat, ist die Salzmischung dauerhaft in der Lage, auf Verlangen Wärme abzugeben. Eine ähnliche Wirkungsweise weist Paraffin auf, das den meisten Menschen als synthetisches Kerzenwachs besser geläufig sein dürfte.

Chance für erneuerbare Wärmeerzeugung

Aber warum der ganze Aufwand, werden sich Besitzer von Gasheizungen fragen. Warmwasser kann in solchen Thermen nun einmal immer auf Wunsch bereitgestellt werden, sodass 48 Stunden Speicherleistung in Warmwassertanks mehr als ausreichend sind. Aus diesem Grund werden Salz- und Paraffinspeicher in erster Linie als Chance für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien gesehen. Vor allem die Solarthermie, die nur bei Sonnenschein funktioniert, könnte mit längerfristigen Speichern eine höhere Autarkie entwickeln. Dass dies möglich ist, bewies eine Simulation in Freiburg: Hier gelang es, ein 140 Quadratmeter großes Einfamilienhaus mithilfe einer 50 Quadratmeter großen Solaranlage fast das ganze Jahr über zu beheizen – die Zusatzheizung wurde nur an neun Tagen benötigt, berichtet der Journalist Frank Urbansky auf dem Online-Portal shk-profi.de.

Was an dieser Stelle schon recht ausgefeilt klingt, dürfte auf dem Massenmarkt aber in absehbarer Zeit erst einmal kein bestimmender Faktor sein. Zwar gibt es bereits Produkte für Endkunden, beispielsweise vom Thüringer Hersteller HM (Salz) oder der spanischen Firma Bunksolar (Paraffin), doch werden diese auf mittelfristige Sicht nicht mit den Warmwasserspeichern konkurrieren können, da sie recht teuer und unbekannt sind. Darüber hinaus allerdings ist es gut möglich, dass die Zukunft der Wärmespeicherung ohne Wassertanks auskommt.